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eine wesentliche Voraussetzung für die Evaluierung der Wirksamkeit und dem Monitoring von Förderprogrammen gegenüber der EU dar. Andererseits dienen die auf diesem Wege gewonnenen und zu Betriebsgruppen zusammengefassten Daten zur Einschätzung der wirtschaftlichen Situation landwirtschaftlicher Unternehmen ...
Europawahlen Zu den Daten und Ergebnissen der Europawahl am 9. Juni 2024 Muster - Stimmzettel für die Europawahl am 9. Juni 2024 für Sachsen-Anhalt Bekanntmachungen der Landeswahlleiterin Reihenfolge der Wahlvorschläge für das Land ...
Nutzerinnen und Nutzer können dort gezielt nach Kreisen und kreisfreien Städten suchen und sich die jeweiligen Daten zur Teilhabe junger Menschen anzeigen lassen. Weitere Informationen sowie der direkte Zugang zur Studie: www.teilhabeatlas.org Erschienen: 2025 Themenbereiche: Lebensverhältnisse ...
Datenlöschung). Hierfür ist eine Übermittlung von Meldedaten und von Daten aus den Kinderbetreuungseinrichtungen vorgesehen. Eine gesetzliche Übermittlungsbefugnis für die Kindereinrichtungen ist jedoch nicht gegeben ( § 64 Abs. 2 SGB VIII i. V. m. § 69 Abs. 1 SGB X ), sodass eine Datenübermittlung ...
entsprachen in mehrfacher Hinsicht nicht den rechtlichen Anforderungen. Da das Programm zunächst keine Funktion zur Löschung von Daten vorsah, enthielt auch die entsprechende Spalte der Dateimeldungen entgegen § 25 Abs. 1 Satz 3 DSG-LSA keine Angabe. Auch die richtige Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ...
die Pflicht, durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen sicherzustellen, daß die bei ihr vorhandenen personenbezogenen Daten in jeder der gesetzlich definierten Verarbeitungsphasen ausreichend geschützt waren, insbesondere nicht unbeaufsichtigt und nicht unbefugt zur Kenntnis Dritter gelangen ...
die fortlaufende und einheitliche Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten. Ärzte und Zahnärzte, und in ihrem Auftrag Klinikregister und Nachsorgeleitstellen, sind berechtigt, Daten an das Krebsregister zu übermitteln. Der Arzt oder Zahnarzt hat den Patienten von einer beabsichtigten oder erfolgten Meldung ...
die Erforderlichkeit für die Erhebung einer solchen Sammlung personenbezogener Daten für Fortbildungsprüfungen nicht erkennen. Das Bundesverfassungsgericht hat in der Begründung seines Urteils zum Volkszählungsgesetz ausgeführt, daß ein Zwang zur Abgabe personenbezogener Daten, z.B. in einer Prüfungs- ordnung, ...
eine Entbindungserklärung keinen Verzicht auf die Geheimhaltung sensibler Daten in toto bedeutet, sondern nur in Bezug auf den jeweiligen Verfahrensgegenstand, dessen Umfang im Einzelfall ggf. auch durch Auslegung zu bestimmen ist. Die Angabe zu Vorgängen, die nicht mit den o.g. Anschuldigungen in Verbindung stehen, gehen ...
sie die Eignung betreffen und ihre Verarbeitung oder Nutzung dem Schutz des Beamten dient. (4) Beamtenrechtliche Entscheidungen dürfen nicht ausschließlich auf Informationen und Erkenntnisse gestützt werden, die unmittelbar durch automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten gewonnen werden. (5) ...