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ungeschwärzt bleiben. Schwärzungen sind allerdings derart durchzuführen, dass das Ziel, die Kenntnisnahme von personenbezogenen Daten auszuschließen, auch tatsächlich erreicht wird. Bei Prüfungen durch den Landesbeauftragten wurde häufig festgestellt, dass Sammelverfügungen achtlos als Ablichtung ...
in die Betrachtungen ein. Zu den Aufgaben des Landesamtes für Umweltschutz gehört die Analyse des Standes der öffentlichen Wasserversorgung und die regelmäßige Veröffentlichung dieser Daten einschließlich der Führung des elektronischen Wasserschutzgebietskatasters für Sachsen-Anhalt. Ein weiterer ...
der "Erfolgreichsten Nachwuchssportlerinnen und Nachwuchssportler Sachsen-Anhalts 2023" Salzgrafenplatz 1 Händelhalle Halle Daten als XML Daten als RSS-Feed ...
von Krebspatienten bauen die Bundesländer derzeit auf bundesgesetzlicher Grundlage ein flächendeckendes Netz von klinischen Krebsregistern auf. Diese Register erhalten hierzu vielfältige Daten über alle krebskranken Personen von allen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern, die sie behandeln. Andererseits sollen ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 32 StVG - Zweckbestimmung der Fahrzeugregister (1) Die Fahrzeugregister werden geführt zur Speicherung von Daten 1. für die Zulassung und Überwachung von Fahrzeugen nach diesem Gesetz oder den darauf ...
für die unter den Buchstaben c, d und e genannten Zwecke verbunden sind; g) den Schutz der betroffenen Person und der Rechte und Freiheiten anderer Personen. (2) Vorbehaltlich angemessener rechtlicher Garantien, mit denen insbesondere ausgeschlossen wird, daß die Daten für Maßnahmen oder Entscheidungen gegenüber ...
beobachtete Datenübermittlung ist vom Gesetz sogar so vorgesehen. Das Finanzamt als Daten übermittelnde Stelle erfüllt eine gesetzliche Verpflichtung. In der AO heißt es in § 31 Abs. 1 : "Die Finanzbehörden sind verpflichtet, Besteuerungsgrundlagen, Steuermessbeträge und Steuerbeträge an Körperschaften ...
Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie andere Angehörige von Heilberufen übermitteln vielfach medizinische Daten an andere Stellen mithilfe von Netzwerken. Dies dient Abrechnungs-, Behandlungs- und Dokumentationszwecken. Seit dem 1. Januar 2011 müssen beispielsweise an der vertragsärztlichen Versorgung ...
mit den Gerichten positiv zu bewerten. Jedoch ist aus Sicht des Datenschutzes in den Fällen, in denen eine Pflicht zur Einreichung elektronischer Dokumente geschaffen wird, eine korrespondierende Pflicht zum Schutz der übersandten Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme sicherzustellen. Dies gilt umso mehr, ...
Gespräch als auch abschließend schriftlich die bestehende Rechtslage eingehend erläutert, auf die Unzulässigkeit der Speicherung dieser Daten hingewiesen und die Einstellung dieses Modellversuches und die Löschung der Daten angemahnt. Mit der Antwort hat sich die Stadtverwaltung allerdings viel Zeit ...