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Daten aus den Schuldnerverzeichnissen nach §§ 882b ff. ZPO zum kostenpflichtigen Abruf bereitgestellt. Für die in § 802k Abs. 2 ZPO genannten Stellen werden zusätzlich die Vermögensauskünfte der Schuldner zur Einsichtnahme bereitgestellt. Mit der Nutzung der hier zur Verfügung gestellten Daten erteilt ...
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Aktualisiert: 22:56 27.06.2023
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Signatur/Virtuelle Poststelle Geodaten- und Metadatenserver Vorgangsbearbeitung und Dokumentenmanagementsystem. Diese Basiskomponenten bilden die Grundlage für die Umsetzung der Leitprojekte. Dabei sind oft mehrere Basiskomponenten für ein Leitprojekt notwendig, was zu einer engen Verbindung ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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grundsätzlich die vom 62. Deutschen Juristentag (DJT) im September 1998 in Bremen gefaßten Beschlüsse zum Umgang mit Informationen einschließlich personenbezogener Daten. Von den gesetzgebenden Körperschaften erhofft sich die Konferenz die Berücksichtigung dieser Beschlüsse bei der nunmehr dringend ...
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Aktualisiert: 23:54 04.09.2025
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Artikel 4 - Anwendbares einzelstaatliches Recht (1) Jeder Mitgliedstaat wendet die Vorschriften, die er zur Umsetzung dieser Richtlinie erläßt, auf alle Verarbeitungen personenbezogener Daten an, a) die im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung ausgeführt werden, ...
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Aktualisiert: 23:54 04.09.2025
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der erforderlichen Daten zu gewähren. Darüber hinaus haben wir die Umfrage um einen ergänzenden Hinweis erweitert, der eine zusätzliche Definition des Begriffs „Register“ sowie eine Klärung der Zuständigkeiten beinhaltet. Die erhobenen Informationen werden benötigt, um die Registermodernisierung in Sachsen-Anhalt ...
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Aktualisiert: 23:50 04.09.2025
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Internetkommunikationsvorgänge (z.B. Internettelefonie oder E-Mails) überwachen und aufzeichnen, muss regelmäßig auf dem Endgerät des Betroffenen eine Software angebracht werden, die die Daten aus dem laufenden Kommunikationsvorgang vor ihrer Verschlüsselung erfasst und an die Behörde weiterleitet (sog. ...
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Aktualisiert: 02:27 15.08.2025
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auch personenbezogener Daten im Internet zur Herstellung von Transparenz der allgemeinen Öffentlichkeit auch ohne weitere Zweckbindung verfassungsrechtlich nicht von vornherein zu beanstanden ist. Allerdings könnten Aufklärungs-, Auskunfts- und Löschungspflichten von Bedeutung sein (vgl. BVerfGE 65, 1, 46). ...
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Aktualisiert: 01:37 10.09.2025
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aus. Die Wirtschaft braucht jedoch Rohdaten in offenen maschinenlesbaren Formaten, die sie weiterverwenden und miteinander kombinieren kann. Gerade diese Daten sind in dem Register jedoch nur rudimentär enthalten.    Der entscheidende weitergehende Input zur Modernisierung ...
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Aktualisiert: 01:37 10.09.2025
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Für die Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen 2021 müssen zunächst die elektronisch zu übertragenden Daten von Arbeitgebern und Versicherern für das Steuerjahr den Finanzämtern vollständig vorliegen (die Frist hierfür ist der 28. Februar 2022). Nach Eingang der Steuerzahler-Daten kann in den Finanzämtern ...
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Aktualisiert: 15:11 19.07.2023
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mit den Bürgerinnen und Bürgern verbessern, den Zugang zu Informationen zum Infektionsschutz erleichtern und den ÖGD bei Verwaltungsaufgaben entlasten kann. 2.    Digitale Tools Mit digitalen Tools wird der Daten- und Wissensaustausch im ÖGD sowie die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern verbessert. Ab ...
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Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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