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in den technischen Hochwasserschutz investieren.“ Durch die jetzt abgeschlossene Modernisierung können aktuelle Wasserstände sowie Daten zu Durchfluss und Niederschlägen in den Einzugsgebieten von Elbe und Saale im Land zeitlich dichter, schneller und ausfallsicher erfasst, gespeichert ...
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Aktualisiert: 01:35 01.03.2024
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aus der Erhebung nach § 7 führen die statistischen Ämter der Länder die Daten nach Absatz 1 anhand des Referenzdatenbestandes nach § 12 Absatz 4 Satz 3 und Absatz 5 mit den Daten nach § 7 zusammen. (3) Die statistischen Ämter der Länder führen die aus der Gebäude- und Wohnungszählung übermittelten Datensätze (§ ...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Voraussetzungen für eine effektive Nutzung. Weiterhin darf ein Bundesmeldegesetz nicht zur Schaffung eines verfassungsrechtlich unzulässigen verwaltungsübergreifenden Identifikationsmerkmals führen. Auch die Speicherung weiterer Daten, welche im Widerspruch zum originären Zweck des Melderegisters, ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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haben Zugriff auf die Datei und können direkt Daten einspeichern und abrufen. Die Datenschutzbeauftragten haben im Rahmen ihrer Kontrollen sowohl die Struktur der Datei als auch Einzelspeicherungen überprüft. Die Prüfung hat im Wesentlichen folgende Mängel aufgedeckt: Vielfach haben die Behörden ...
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Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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mit ihren Daten gespeichert - egal ob als Tourist oder als Geschäftsmann. Der für diesen skandalösen Zustand verantwortliche EU-Kommissar Bolkestein hat sich kommentarlos dem amerikanischen Druck ergeben und missachtet lieber europäisches Recht, als die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte von Millionen ...
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Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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zu erhalten. Weiterhin soll die Verwendung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Markt- und Meinungsforschung ohne Einwilligung der Betroffenen grundsätzlich beschränkt werden. Die Verwendung von Daten für Zwecke des Adresshandels sowie für fremde Markt- oder Meinungsforschung soll nur mit Einwilligung ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, in nationales Recht umgesetzt (vgl. VIII. Tätigkeitsbericht , Ziff. 23.1 ). Das Gesetz verpflichtet die Anbieter öffentlich ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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für Steuern zum Zweck der Bereitstellung für den automatisierten Abruf durch den Arbeitgeber mit. (2) Für jeden Steuerpflichtigen speichert das Bundeszentralamt für Steuern zum Zweck der Bereitstellung automatisiert abrufbarer Lohnsteuerabzugsmerkmale für den Arbeitgeber folgende Daten zu den in § 139b Abs. 3 ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Artikel 7 EG-Datenschutzrichtlinie Die Mitgliedstaaten sehen vor, daß die Verarbeitung personenbezogener Daten lediglich erfolgen darf, wenn eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist: a) ...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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einer Signaturkarte. Die Daten sollen jedoch nicht auf der Karte, sondern auf zentralen Servern gespeichert werden. Ziel ist es z.B., Bescheinigungen der Arbeitgeber durch automatisierte Verfahren zu ersetzen. Alle Arbeitgeber übermitteln auf elektronischem Wege die zu bescheinigenden Daten der Arbeitnehmer (z.B. Höhe ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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