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Lohnsteuerabzugsbeträge in einer Vielzahl von Fällen fehlerhaft berechnet. Dies ist auf eine technische Störung im Bundeszentralamt für Steuern zurückzuführen, die im Monat Dezember 2025 zur fehlerhaften Übermittlung der Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) führte. Die ELStAM-Daten wurden teils verspätet ...
in Fußgängerzonen und bei Wahlveranstaltungen. Zunehmend findet der Wahlkampf auch in den digitalen Medien statt. Solange dabei keine personenbezogenen Daten von Bürgern erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet werden, ist dies aus datenschutzrechtlicher Sicht unbedenklich. Die datenschutzrechtliche ...
entsprechen. Die materielle Verantwortung für die Datenverarbeitung muß, soweit die Daten von Landesbehörden erhoben worden sind, weiterhin bei den Ländern liegen. Davon bleiben die Zuständigkeiten und die dazugehörigen Befugnisse des BKA als nationale Stelle für den Informationsverkehr mit EUROPOL unberührt. ...
Merkmalen landesweit ausgewertet werden, z.B. werden halbjährlich die Statistiken zu schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten erstellt. Eine Bereitstellung von Standort-/ Kurzprotokollen und von GIS-Daten als Shape-Datei oder Karte für Planungen, Auskünfte bzw. für Anfragen ist möglich. ...
Raumbezugsgrundlage für jedermann bereit. Die Abgabe der SAPOS ® -Daten erfolgt durch das Internet. Auf Basis der permanent registrierten Daten dieser Stationen werden vernetzte Korrekturdatensätze berechnet und bereitgestellt. Die SAPOS ® -Daten werden in Sachsen-Anhalt durch achtzehn permanent betriebene, ...
der Mitgliedstaaten erfolgt, der bzw. das den Auftragsverarbeiter an den Verantwortlichen bindet und der den Gegenstand und Dauer der Verarbeitung, Art und Zweck der Verarbeitung, die Art der personenbezogenen Daten, die Kategorien betroffener Personen und die Pflichten und Rechte des Verantwortlichen festlegt. ...
Erhebung an Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften Um die Bevölkerungszahl von Gemeinden und Städten verlässlich ermitteln zu können, wurden im Rahmen des Zensus 2022 die Daten aus Melderegistern und Verwaltungsregistern durch weitere Befragungen ergänzt und korrigiert. ...
Datenabgabe Daten und Informationen bringen in den meisten Fällen nur dann einen Gewinn, wenn sie fachbereichsübergreifend bekannt sind und umfassend genutzt werden. Nicht zuletzt deshalb schreibt das Umweltinformationsgesetz vor, umweltrelevante Daten aktiv publik zu machen. ...
der Nachrichtendienste zur Übermittlung und Verwendung von G 10-Daten an Strafverfolgungsbehörden gegenüber dem Gesetzentwurf noch deutlich erweitert werden sollen, indem Erkenntnisse der Nachrichtendienste u.a. zur Strafverfolgung weit über die Schwerkriminalität hinaus genutzt werden dürften, der Verzicht ...
personenbeziehbarer Daten erforderlich ist. Insbesondere ist sicherzustellen, dass damit keine oder so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Soweit personenbezogene Daten beispielsweise für Abrechnungs- oder Kontrollzwecke gespeichert werden, ...