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Schulsystems, um unseren Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf ihre Zukunft vorzubereiten.“ Wichtige Eckpunkte der aktuellen Schulgesetznovelle: Fusion von Schulstandorten zu einem Schulverbund und Kooperationen Der neue § 9a ermöglicht Schulen, die nicht mehr bestandsfähig sind, ...
Staatsminister Robra auf der 69. Jahrestagung der NATO PV Vom 6. bis 9. Oktober 2023 versammelte sich die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PA) zu ihrer 69. jährlichen Sitzung in Kopenhagen. Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra nahm als Mitglied ...
Entschließung der 49. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 9./10. März 1995 in Bremen Eingeschränkter Zugriff auf Versichertendaten bei landesweiten oder überregionalen gesetzlichen Krankenkassen Die gesetzlichen Krankenkassen schließen ...
9 E- und Open Government 10 Empfehlungen für Rechtspolitik und Rechtspraxis 11 Spezialgesetzliche Regelungen mit Bezug zur Informationsfreiheit 12 Zusammenarbeit mit anderen Informationsfreiheitsbeauftragten 13 Presse- und Informationsfreiheitsrecht 14 Häufige Fragestellungen 15 ...
44,3 21,9 19,4 3,3 11,0 Europawahl 2014 39,7 34,7 17,8 26,0 3,3 18,1 1 bei Bundestags- bzw. Landtagswahlen: Zweitstimmen Aktualisierung: 25.08.2020 © Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Halle (Saale), Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, nur mit Quellenangabe gestattet. ...
Statisti Stadt Güsten - Salzlandkreis Endgültiges Ergebnis Bürgermeister (ehrenamtl.): Kruse, Michael Gegenstand der Nachweisung Hauptwahl am 24.04.2022 Stichwahl am 08.05.2022 Zahl % Zahl % Wahlberechtigte 3 439 . 3 436 . Wähler/Wahlbeteiligung 1 448 42,1 1 164 33,9 Ungültige Stimmen 14 1,0 ...
1,1 Gültige Stimmen 3 464 98,6 2 879 98,9 davon entfielen auf: 1. Neubauer, Klaus-Rüdiger 1 055 30,5 936 32,5 2. Schmidt, Stefan 1 603 46,3 1 943 67,5 3. Schubert, Patrick 806 23,3 Aktualisierung: 28.01.2026 ...
9,5 Millionen Euro für neue Projekte zum Umwelt- und Naturschutz in Sachsen-Anhalt 27.10.2025 Willingmann: „Deichsanierung stärkt Hochwasserschutz im Jerichower Land“ 24.10.2025 Umweltministerium stellt 3,7 Millionen Euro ...
Veröffentlichungspflichten 4.9. Bestimmung der zuständigen Widerspruchsbehörde ...
in Deutschland – Bundesrecht 5 Informationsfreiheit in Deutschland – Entwicklungen in den Ländern 6 Reaktionen auf den IV. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 7 Novellierungen des IZG LSA und der IZG LSA KostVO 8 Open Data, E- und Open Government 9 Empfehlungen für ein modernes ...