Seite 2499 von 7311 | ( 73101 Treffer )
Sortieren nach
der vorhergehende Bericht erörtert worden wäre. Auch will die Landesregierung der 7. Legislaturperiode im Bereich der Informationsfreiheit neue Akzente setzen. Der Koalitionsvertrag sieht ausdrücklich vor, das IZG LSA zu einem Transparenzgesetz fortzuentwickeln. Dementsprechend hat der Landtag in einem Beschluss ...
hingewiesen hatte (vgl. S. 7 und 30 der Strategie). Entsprechende Aspekte zur Transparenz, Bürgerbeteiligung und Demokratie im Internet fehlten in dieser Gesetzesnovelle vollkommen. Auf das in der Strategie dargestellte Ziel, Verwaltungsdaten für jedermann grundsätzlich frei zugänglich bereitzustellen, ...
Regelung vom Anwendungsbereich des IZG LSA vollkommen ausnimmt. Eine Eingabe zu o. g. Vorgang liegt meinem Hause vor (vgl. Nr. 7.5 dieses Tätigkeitsberichts). Das Ministerium hat den Vorgang bisher wenig sachgerecht behandelt. Ich habe es darauf aufmerksam gemacht, dass es im IZG LSA ...
in der räumlichen Struktur spürbar. Damit verbunden waren auch die Möglichkeiten der Teilhabe stark eingeschränkt. Die Lebens- und Entwicklungsmöglichkeiten der Bewohner und Bewohnerinnen sowie auch die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter werden sich spürbar verbessern. Für rund 7,37 Millionen Euro ...
als 2023. Mit durchschnittlich 71,4 Jahren war dieser Personenkreis fast 7 Jahre jünger als die Personen mit Leistungsbezug in Einrichtungen. 1 240 zu Pflegende nahmen die Unterstützung einer häuslichen Pflegehilfe in Anspruch. Das entsprach einem Anstieg um 21,0 % zum Vorjahr (1 025 Personen) ...
(FNL): Erstmahd vor dem 15.6. und Zweitnutzung ab 1.9. Erstmahd nach dem 15.7. Beweidung mit Schafen oder Ziegen Beweidung mit Rindern Beweidung mit Schafen oder Ziegen in Hütehaltung Das Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten gibt entsprechende Informationen sowie ...
Anlage 2: Hinweise zur Behilfe ). Bewilligungsbehörde ist die Investitonsbank Sachsen-Anhalt . Projektförderung Außerdem gewährt das Land gemäß § 7 Sportfördergesetz Maßnahmen zur Förderung von sportlichen Projekten. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie ...
zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum. Haftung für Inhalte Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ...
gegenüber Dritten und mit Ausnahme des Absatzes 5 verzichtet jeder Mitgliedstaat in dem Fall des Absatzes 1 darauf, den in Absatz 4 genannten Betrag des erlittenen Schadens anderen Mitgliedstaaten gegenüber geltend zu machen. (7) Ist eine gemeinsame Maßnahme geplant und kommt eine Aufsichtsbehörde ...
Schulformen für das Startchancen-Programm vorgesehen, darunter: 58 Grundschulen 3 Förderschulen 17 Sekundarschulen 10 Gemeinschaftsschulen 1 Gymnasium 1 Gesamtschule 7 Berufsbildende Schulen Im Schuljahr 2024/25 starten zunächst 30 Schulen in das Programm, die übrigen 67 Schulen starten ...