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I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 3.8.1. Die IFK und der AKIF Gem. § 12 Abs. 3 IZG LSA i. V. m. § 22 Abs. 7 DSG-LSA arbeitet der Landesbeauftragte ...
in Sachsen-Anhalt ausgesprochen (vgl. Nr. 7.3 des Berichts). Hierzu gehörten u. a. die Einführung eines Transparenzgesetzes mit einem Transparenzregister, die Zusammenlegung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) mit dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA) in einem Gesetz sowie ...
in den Behörden, die Einführung der elektronischen Verwaltungsakte sowie eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Ländern vor. Ich habe sowohl in der Anhörung der Enquete-Kommission des Landtages von Sachsen-Anhalt „Öffentliche Verwaltung konsequent voranbringen – bürgernah und zukunftsfähig gestalten“ am 7 ...
Informationszugangs- bzw. Bescheidungsfristen aus § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 9 Abs. 1 IZG LSA oftmals dann nicht eingehalten, wenn der Informationszugangsantrag sehr umfangreich ist und eine Behörde unverschuldet die Informationszugangsfristen nicht einhalten kann. In diesen Fällen erlaubt die Rechtsprechung ...
2023 Einladung zum Wettbewerb Teilnahmebedingungen & Teilnahmeformular Einladung zum Wettbewerb Alle Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft aus Sachsen-Anhalt sind herzlich dazu eingeladen, sich mit ihren Produkten dem Wettstreit im 7. Wettbewerb "Kulinarisches ...
Druckversion Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2014 Gemeinderatswahlen Stadt Bad Schmiedeberg - Landkreis Wittenberg Endgültiges Ergebnis Gegenstand der Nachweisung Wahl am 25.05.2014 Anzahl Prozent Sitze Wahlberechtigte 7 644 . . Wähler/Wahlbeteiligung 3 819 50,0 . Ungültige ...
das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO sowie das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung aus Artikel 21 DSGVO. Eine erteilte Einwilligung kann entsprechend Art. 7 DSGVO jederzeit ...
Stimmen 203 1,9 11 0,2 Gültige Stimmen 10 280 98,1 5 637 99,8 davon entfielen auf: 1. Kellner, René (CDU) 2 244 21,8 2. Lichtenberg, Gerald 555 5,4 3. Ruth, Bernhard 2 741 26,7 1 919 34,0 4. Sievert, Philipp (SPD) 3 904 38,0 3 718 66,0 5. Werner, Christian 836 8,1 1 Dezember 2021 Namensänderung ...
Heft 7 nimmt jüdisches Leben im heutigen Sachsen-Anhalt im Laufe der Jahrhunderte in den Blick. Zum 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 beleuchtet Heft 8 die Ereignisse in den damaligen Bezirken Halle und Magdeburg aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Heft 9 behandelt Sinti ...
Wähler/Wahlbeteiligung 4 110 50,5 . Ungültige Stimmzettel 118 2,9 . Gültige Stimmzettel 3 992 97,1 . Gültige Stimmen/Sitze 11 809 . 20 davon für: CDU 4 548 38,5 8 DIE LINKE 2 120 18,0 4 SPD 1 094 9,3 2 GRÜNE 212 1,8 - FDP 202 1,7 - Wählergruppen 3 587 30,4 6 Einzelbewerber 46 0,4 - ...