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durch die Polizeien des Bundes und der Länder ist nur dann rechtmäßig, wenn eine Rechtsverordnung gemäß § 7 Abs. 6 Bundeskriminalamtsgesetz das Nähere über die Art der Daten bestimmt, die in dieser Datei gespeichert werden dürfen. Eine solche Rechtsverordnung existiert nicht. Mit Urteil vom 16. Dezember 2008 (Az. 11 ...
Informationen zur Zusatzversorgungskasse 19.12.2022 Die Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 63 EStG ist für Beiträge im Kapitaldeckungsverfahren im Jahr 2023 bis zu einem Höchstbetrag von 7.008 Euro (Stand 2022: 6.768 EUR) anwendbar; Sozialversicherungsfreiheit besteht ...
können sich auf ein breit angelegtes Mentoringprogramm freuen, welches unter anderem den Besuch der Medienzentrale für EU-Angelegenheiten und die Zusammenarbeit mit renommierten Journalist*innen beinhaltet. Voraussetzung ist, dass die Teilnehmenden in der Zeit vom 7. bis 13. Oktober 2023 verfügbar sind. ...
Fahrräder. Busfahrer/innen auf die Mitnahme einstellen, damit nicht, wie geschehen, Passagieren mit Fahrrad der Rauswurf auf offener Strecke angedroht wird. Positive Bewertung 3 Negative Bewertung 0 Anonym Zeitpunkt des Erstellens Zeitpunkt des Erstellens 7. März 2025 Zur Äußerung Kategorie Wunsch neuer ...
Eigentums entgegensteht. Zugang zu Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen darf nur gewährt werden, soweit der Betroffene eingewilligt hat. § 7 - Antrag und Verfahren (1) Über den Antrag auf Informationszugang entscheidet die Stelle nach § 1 Abs. 1 Satz 1, die zur Verfügung über die begehrten ...
Negative Bewertung 0 Anonym Zeitpunkt des Erstellens Zeitpunkt des Erstellens 7. März 2025 Zur Äußerung Kategorie Wunsch neuer Radweg | Ggf. Strecke benennen Status Neu Begrüßung Fahrradweg Ort 06295 Lutherstadt Eisleben, Zum Spring Ich würde es sehr begrüßen wenn zwischen schmalzerode und Eisleben ...
Zeitpunkt des Erstellens 7. März 2025 Zur Äußerung Kategorie Wunsch neuer Radweg | Ggf. Strecke benennen Status Neu Begrüßung Fahrradweg Ort 06295 Lutherstadt Eisleben, Zum Spring Ich würde es sehr begrüßen wenn zwischen schmalzerode und Eisleben ein Radweg entsteht. Allgemein finde ich in Msh die Radwege ...
ist die Öffentlichkeit im Sinne des § 7 WPG (Öffentlichkeitsbeteiligung) Sie meint jedermann, d. h. jede natürliche oder juristische Person, die in ihren Rechten oder Interessen betroffen ist oder ein sonstiges Interesse an der Wärmeplanung hat oder dies zeigt. Folgende Daten werden verarbeitet: Vorname, Nachname, ...
ist die Öffentlichkeit im Sinne des § 7 WPG (Öffentlichkeitsbeteiligung) Sie meint jedermann, d. h. jede natürliche oder juristische Person, die in ihren Rechten oder Interessen betroffen ist oder ein sonstiges Interesse an der Wärmeplanung hat oder dies zeigt. Folgende Daten werden verarbeitet: Vorname, Nachname, ...
Lutherstadt Eisleben, B 80 Kein Radweg nach Aseleben, ab Aseleben an der B80 auch kein Radweg mehr nach Halle (von Salzatal bis Halle Nietleben gar kein ordentlicher Weg - nur Waldweg) Positive Bewertung 7 Negative Bewertung 0 Anonym Zeitpunkt des Erstellens Zeitpunkt des Erstellens 26. Februar 2025 ...