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werden (§ 6a Abs. 2 BauGB und § 10a Abs. 2 BauGB). Auf Grundlage dieser gesetzlichen Anforderungen sind aus einer Anwendung die Startseiten von kommunalen Portalen sowie Links zu den Internetseiten der Bauleitplanung aufrufbar. Außerdem sind die Internetseiten der Kommunen, in denen die Bauleitpläne ...
2022/2023 weniger Studierende neu eingeschrieben als in den vergangenen Jahren. Nach vorläufigen Zahlen des Wissenschaftsministeriums immatrikulierten sich insgesamt 6.208 Erstsemester (1. Hochschulsemester). Im Vorjahr waren es noch 7.220, vor zwei Jahren 7.868. Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin ...
unterstützt. Bis Ende Juni 2025 wurden bereits 45 Anträge mit einem Volumen von 6,7 Millionen Euro bewilligt. Durch die Förderung wurden bislang Unternehmensinvestitionen von 29,5 Millionen Euro ausgelöst. Interessierte Unternehmen können weiterhin einen Antrag für die Förderung bei der Investitionsbank ...
Beschlüsse der 2. Vergabekammer 2019 2 VK LSA 04/19 vom 05.06.2019 § 97 Abs. 6 GWB §§ 13 EU Abs. 1 Nr. 2 S. 3, 14 EU Abs. 5 Nr. 1, 17 EU VOB/A - kein Anspruch auf Aufhebung der Aufhebung - zulässiger jedoch unbegründeter Nachprüfungsantrag - Probleme bei elektronischer ...
25 EUR extra. Haushalte mit minderjährigen Kindern bekommen einen Bonus in Höhe von 50 EUR. Rechtsgrundlage für die Erhebung ist das Gesetz über die Statistik der Wirtschaftsrechnungen privater Haushalte in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 708-6, veröffentlichten bereinigten ...
unterstützt. Bis Ende Juni 2025 wurden bereits 45 Anträge mit einem Volumen von 6,7 Millionen Euro bewilligt. Durch die Förderung wurden bislang Unternehmensinvestitionen von 29,5 Millionen Euro ausgelöst. Interessierte Unternehmen können weiterhin einen Antrag für die Förderung bei der Investitionsbank ...
Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder erinnert alle Beteiligten des Gesetzgebungsverfahrens daran, dass das Europäische Parlament in seiner Entschließung vom 6. Juli 2011 zum damaligen Gesamtkonzept für Datenschutz in der Europäischen Union (2011/2025(INI)) sich unter Hinweis ...
ermöglichen und sie dafür sensibilisieren, nach dem Feiern besser ein Taxi zu nutzen, statt selbst zu fahren“, sagt Anna Mahler, Pressesprecherin der AOK Sachsen-Anhalt. Die Taxitickets können jeweils am Freitag und Samstag ab 18.00 Uhr bis 6.00 Uhr des Folgetages sowie vor und an den gesetzlichen ...
6 Abs. 4 GenTG). Es können auch mehrere Projektleiter benannt werden, dann sind die Verantwortlichkeiten klar zu definieren (§ 27 Abs. 2 GenTSV). Auch ein Ausschuss für Biologische Sicherheit ist möglich. Nicht möglich dagegen ist, dass in einer gentechnischen Anlage die Position von Projektleiter ...
5. Ist das Abheben von Bargeld möglich? Bargeldabhebungen sind auf das rechtlich zwingend gebotene Minimum von grundsätzlich maximal 50 Euro pro Monat je Leistungsberechtigtem beschränkt. 6. Wo kann die Bezahlkarte genutzt werden? Die Nutzung der Bezahlkarte ...