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Risikofaktor dar, der eine rasche Privatisierung gefährdete. Um dieses Privatisierungshemmnis zu beseitigen und Sanierungen in Gang zu setzen, wurde im Juni 1990 das Umweltrahmengesetz, welches Sie hier auf der Webseite "Gesetze im Internet" finden , (vom 29.6.1990, Gbl. DDR 1990 I, S. 649) erlassen, heute ...
und aus der Kommunalpolitik schauten sich die Baufortschritte an der Deichbaumaßnahme bei Hohenwarthe an. © LHW Sachsen-Anhalt Die Bauarbeiten am Deich bei Hohenwarthe haben begonnen. Das Land Sachsen-Anhalt investiert weiter in den Hochwasserschutz im Jerichower Land: 3,6 Millionen Euro ...
der Landesregierung nachgekommen bin und nunmehr auch die Eingaben prüfe, die nicht vom IZG LSA erfasst sind, sondern bereichsspezifische Akteneinsichts- oder Auskunftsansprüche betreffen (vgl. Nrn. 5.3.1 , 6.7.1 und 7.16 dieses Tätigkeitsberichts). Zur Erfüllung meiner Aufgaben ist mir aber bisher ...
des Gemeinderats über den Abschluss des Erbbaupachtvertrages beteiligt waren. Sie haben allerdings an vorbereitenden Entscheidungen beratend und entscheidend mitgewirkt. Dies war allerdings nach § 31 Abs. 6 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt (GO LSA) wegen des Ablaufs der dort genannten ...
Anwendbarkeit des IZG LSA, hat gem. § 1 Abs. 1 IZG LSA jeder gegenüber den dort genannten öffentlichen Stellen einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, sofern kein Versagungsgrund i.S.d. §§ 3-6 IZG LSA gegeben ist. Einer Informationszugangszugangsgewährung stehen im vorliegenden Fall jedoch ...
25 EUR extra. Haushalte mit minderjährigen Kindern bekommen einen Bonus in Höhe von 50 EUR. Rechtsgrundlage für die Erhebung ist das Gesetz über die Statistik der Wirtschaftsrechnungen privater Haushalte in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 708-6, veröffentlichten bereinigten ...
ermöglichen und sie dafür sensibilisieren, nach dem Feiern besser ein Taxi zu nutzen, statt selbst zu fahren“, sagt Anna Mahler, Pressesprecherin der AOK Sachsen-Anhalt. Die Taxitickets können jeweils am Freitag und Samstag ab 18.00 Uhr bis 6.00 Uhr des Folgetages sowie vor und an den gesetzlichen ...
5. Ist das Abheben von Bargeld möglich? Bargeldabhebungen sind auf das rechtlich zwingend gebotene Minimum von grundsätzlich maximal 50 Euro pro Monat je Leistungsberechtigtem beschränkt. 6. Wo kann die Bezahlkarte genutzt werden? Die Nutzung der Bezahlkarte ...
und andere Assistenzhunde, Polizeihunde sowie sonstige Diensthunde während ihres bestimmungsgemäßen Einsatzes. 6) Warum gibt es eine Anleinpflicht für Hunde in der freien Landschaft? Die Leinenpflicht dient dem Schutz des heimischen Wildes und bodenbrütender Vogelarten. Im Frühling wird die freie Landschaft ...
6 Abs. 4 GenTG). Es können auch mehrere Projektleiter benannt werden, dann sind die Verantwortlichkeiten klar zu definieren (§ 27 Abs. 2 GenTSV). Auch ein Ausschuss für Biologische Sicherheit ist möglich. Nicht möglich dagegen ist, dass in einer gentechnischen Anlage die Position von Projektleiter ...