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im Strukturwandelprozess gefördert. Der nächste Ideenwettbewerb startet am 3. März 2025 – Bewerbungen sind bis 6. Mai möglich. Weiterführende Informationen https://www.mitteldeutschland.com/de/mitteldeutschland-bekommt-acht-innovative-strukturwandel-projekte/ Zurück ...
aus. Einem Dritten kann diese Bescheinigung erstellt werden, wenn er ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht. (6) Die behördlichen Unterlagen über die Anerkennung der Rechtsfähigkeit und die Beaufsichtigung der Stiftungen des bürgerlichen Rechts unterliegen nicht dem Anspruch auf Zugang ...
des UIG LSA bin ich jedoch nicht zuständig (vgl. Nrn. 7.1 , 7.2 , 16.6 und 16.12 des IV. Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit), so dass ich den Antragsteller allenfalls nur mit einer knappen Beratung unterstützen kann. ...
Entschließungen im Berichtszeitraum wie zum Verbraucherschutz ( Nr. 3.6 ) habe ich bereits berichtet. Darüber hinaus hat sich die Konferenz gegen eine Flucht öffentlicher Stellen ins Privatrecht ( Anlage 11 ) und für einen effektiven presserechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber allen Behörden – auch des Bundes – ...
Tätigkeitsbericht ( Nr. 5.6.3 ) hatte ich berichtet, dass das Verwaltungsgericht Berlin einen Anspruch auf Einsicht in die Gutachten und Stellungnahmen der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bzw. der Landtage bejaht hat. Das OVG Berlin-Brandenburg hat sich der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ...
der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) bis auf wenige Ausnahmen zu beenden. Es sollen nur noch Restverkäufe von insgesamt 6.000 Hektar bis Ende 2024 geben. Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze, der auch Vorsitzender der Agrarministerkonferenz ist, fordert, die bestehenden Rechtsansprüche ...
der Verkehrssicherheitsarbeit des Landes ist die kontinuierliche Senkung der Zahl der Getöteten und Schwerverletzten im Straßenverkehr“, erklärte die zuständige Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, am 6. Dezember 2023 bei der Auftaktveranstaltung in Magdeburg. „Jeder Verkehrstote ist einer zu viel. ...
nach nun auch in der Flächennutzung widerspiegeln. Es liegt in der DNA des Rechnungshofes, hier eine Vorreiterrolle zu übernehmen.“ Erbaut wurde das Haus in der Haeckelstraße 5 im Jahr 1983. Nach der Sanierung ist es barrierefrei. Die Investitionssumme liegt bei knapp 6 Millionen Euro. Im Außenbereich sind Ladesäulen ...
Parallelen der Kohlestädte bezüglich der Themen Wärmeversorgung und Beteiligung der Bevölkerung erörtert werden. Staatssekretär für Strukturwandel, Dr. Jürgen Ude, wird am 6. Oktober zum Konferenzauftakt ein Grußwort halten. Staatssekretär Dr. Jürgen Ude erklärt: „Die aktuelle Energiekrise zeigt ...
Versammlungsbehörde Merseburger Straße 6 06110 Halle (Saale) E-Mail: versammlung.pi-hal(at)polizei.sachsen-anhalt.de Anmeldeformular Einen Ansprechpartner erreichen Sie zu den Bürozeiten unter der Telefonnummer: 0345 224 1410 Außerhalb der Geschäftszeiten (Montag bis Donnerstag von 07:00 ...