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können seit April 2024 darüber Beteiligungsverfahren, etwa zur Bauleitplanung oder anderen Planungsverfahren, digital abwickeln. Sie können das Portal ebenso für Dialoge, Veranstaltungsplanung oder Abstimmungen nutzen. Das Portal umfasst verschiedene Angebote – Beteiligungsformate (Abb. 5), wie: Dialoge : ...
und besondere Vereinbarungen zugunsten von Eigentümern privaten Archivguts bleiben unberührt. Die Nutzer sind verpflichtet, von Werken, die sie unter wesentlicher Verwendung von Landesarchivgut verfassen, dem Landesarchiv, welches das Archivgut verwahrt, ein Exemplar kostenfrei abzuliefern; § 11 Abs. 3 bis 5 ...
und besondere Vereinbarungen zugunsten von Eigentümern privaten Archivguts bleiben unberührt. Die Nutzer sind verpflichtet, von Werken, die sie unter wesentlicher Verwendung von Landesarchivgut verfassen, dem Landesarchiv, welches das Archivgut verwahrt, ein Exemplar kostenfrei abzuliefern; § 11 Abs. 3 bis 5 ...
wesentliche Anforderungen an eine moderne Transparenzgesetzgebung ( Anlage 5 ). Die Konferenz hält Regelungen in den Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzen u. a. zu den auf Open-Data-Plattformen zu veröffentlichenden Kategorien von Dokumenten für erforderlich. Diese müssen um geeignete Instrumente ...
Berlin-Brandenburg die Frage offen gelassen (Urteil vom 5. Mai 2017, Az.: OVG 12 B 5.16), da es aus seiner Sicht hierauf nicht ankam. Es hat nämlich darauf hingewiesen, dass die Vertraulichkeitsregelungen der Geschäftsordnung der Bundesregierung nur den eigentlichen Vorgang der Beratung und Abstimmung schützen. ...
gesellschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit, weshalb 2015 auf der internationalen Klimakonferenz das Pariser-Abkommen von 180 Ländern ratifiziert wurde (vgl. BMU 2021). Um das 1,5°C-Ziel des Klimaabkommens bis 2050 zu realisieren, müssen die Emissionswerte weltweit drastisch reduziert werden. Für Deutschland ...
vom Stadtteilmanagement / Geschäftsstraßenmanagement Franziska Müller und Mathias Kuhn 5. Bernd Noack – Quartiershausmeister; Vorstellung und Anfragen 6. Anregung zur Planung künftiger Tagungsorte 7. Vorschläge zum GWA-Verfügungsfonds 8. Veranstaltungen - Rückblick und Ausblick 9. Sonstiges Übersicht Veranstaltungstermin ...
Abwassereinleitung Prüfschema VV Abwassereinleitung Anlage_5_Prüfschema_Abwasereinleitung_2022.pdf Download der Datei Anlage_5_Prüfschema_Abwasereinleitung_2022.pdf Formblatt Vorprüfung Abwassereinleitung ...
sind Vorbemerkung: Nach § 3 Abs. 5 VermG hat sich der Verfügungsberechtigte vor einer Verfügung über ein im Gebiet nach Art. 3 des Einigungsvertrages belegenes Grundstück bei dem örtlich zuständigen Amt zur Regelung offener Vermögensfragen und, soweit ein Unternehmen betroffen ist, bei dem Landesamt ...
Energieträgern, Erzen, Steinen, Erden und Industriemineralen sowie Biomasse im Vergleich zu 2022 um 12,6 % Die Summe des Exports von Rohstoffen aller Bundesländer ging gegenüber 2022 um 11,3 % auf 63,6 Mill. t zurück. Steine, Erden und Industrieminerale machten mit 28,5 Mill. t die größte Position im Export ...