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entspricht, heranzuziehen (vgl. Nr. 4.7.1. meines I. Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit). Mittlerweile liegt eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt ( OVG LSA ) zum Informationszugang zu Klausurmusterlösungen des Justizprüfungsamtes Sachsen-Anhalt vor, in der das Gericht ...
Zu den Soll-Ausschlussgründen gehören der Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses, § 4 IZG LSA , sowie die erhebliche Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung, § 3 Abs. 2 IZG LSA . Zu den Kann-Ausschlussgründen zählen die Kenntnis des Antragstellers und die allgemeine Zugänglichkeit der Information, ...
Förderprogramm Sachsen-Anhalt MODERN An wen muss ich mich wenden? Rechtsgrundlagen © iStock/bankrx Sozialer Wohnungsbau Mit dem am 4. April 2019 in Kraft getretenen Artikel 104d des Grundgesetzes (GG) hat der Bund die Möglichkeit ...
ist an das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt - ZALOB -, Domplatz 2 - 4, 39104 Magdeburg, zu richten. Der Antrag auf Gewährung einer Hilfeleistung kann von den Opfern schwerer Gewaltstraftaten, den hinterbliebenen Angehörigen des Opfers (Ehegatte/Ehegattin, ...
der das LSBTIQ*-Medienformat "Queer4mat" auf YouTube, Instagram und TikTok gegründet hat, berichtete bei dieser Veranstaltung von sexualisierten Inhalten auf Twitter und deren Vermarktung über Plattformen wie OnlyFans oder via Dropbox Sharing. Auf OnlyFans waren lt. Statista 2022 3,2 Mio. Content Creator mit verschiedenen ...
am Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt bei 4,6 % von 152 untersuchten Proben toxinbildende Escherichia coli-Keimen nachgewiesen. Diese können schwere Darmerkrankungen hervorrufen. Nicht zuletzt können auch Vegetarier und Veganer in der Grillrunde gefährdet werden, wenn das Grillgemüse oder Salate ...
als Garten genutzte Grundstück mit einem Erbzins belehnt wurde, wie der Rat in seinem Schreiben vom 11. März [Blatt 4-7] darlegt. Insofern zeigt die Bittschrift die vollständige Abhängigkeit jüdischen Lebens vom Wohlwollen des Landesherrn. Überlieferungsgeschichte Der Schriftwechsel ...
Demonstrierende erzwangen auf einzigartige Weise den friedlichen Dialog mit der Staatsmacht. In Magdeburg bewegte sich erst am 23. Oktober 1989 die erste Montagsdemo mit 12.000 Teilnehmenden durch die Stadt. Am 4. November beendete ein Pfeifkonzert mit Buhrufen die SED-Herrschaft im Bezirk. Auf dem Domplatz ...
einer Verbraucherin oder eines Verbrauchers stellt die Marktüberwachungsstelle zudem Informationen bereit, die ihr darüber vorliegen, ob ein Wirtschaftsakteur die Anforderungen des BFSG einhält oder ob er sich auf Ausnahmeregelungen beruft. siehe Paragrafen 21 Abs. 4 und 28 Abs. 4, 31 BFSG Antrag auf Einleitung ...
und Vorteile des Klimaschutz im Amtsblatt berichten Im Amtsblatt sollte viel mehr darauf aufmerksam gemacht werden, dass es für den Privathaushalt billiger ist, auf emissionsfreie Technologien umzusteigen bei Heizung und Mobilität. 0 Kommentare Positive Bewertung 4 Negative Bewertung 0 Anonym Zeitpunkt ...