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einen Zuwendungsbescheid über 4,8 Millionen Euro an den Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg, Torsten Zugehör, überreicht. Damit soll die Vorbereitung der Landesgartenschau (LAGA) 2027 und die nachhaltige Gestaltung des Veranstaltungsgeländes unterstützt werden. „Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit der Stadt ...
der OZG-Umsetzung. Sie koordiniert die ressortübergreifenden FIM-Schulungen. Mit dem Informationsdienst Bürger- und Unternehmensservice Sachsen-Anhalt (BUS LSA) sowie ARIS4FIM für die Prozess- und Datenfeldmodellierung existieren bereits zwei Basisdienste, die für die Umsetzung des OZG genutzt werden können. ...
eines Beirates zur Begleitung des Modellprojektes ist in Vorbereitung. Hintergrund: Das Landesmodellprojekt „Kooperation Schule und Hort“ basiert auf den Koalitionsbeschlüssen vom 1. März 2023 und 4. September 2023. Die Koalitionsparteien haben sich darüber hinaus darauf verständigt, dass bis zu 23 weitere ...
des Digitalisierungsvorhabens Industrie 4.0. Insbesondere sei die Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen vonnöten, um einen effektiven Wissenstransfer zu den Unternehmen zu ermöglichen. Kai Stryczynski hob aus Sicht der GD Regionalpolitik der Kommission die besondere Rolle der regionalen Entscheidungsträger ...
B) MHP C) HDP D) CHP Hier finden Sie die Lösung Frage 4) Welches strategische Ziel hat Präsident Erdoğan in Bezug auf die EU-Mitgliedschaft der Türkei im Juni 2024 bekräftigt? A) Den sofortigen Beitritt zur EU B) Die Aufgabe der EU-Beitrittsbestrebungen C) Die Vollmitgliedschaft ...
mit großen Schritten voran, etwa mit dem Internet der Dinge, der Wirtschaft 4.0 und künstlicher Intelligenz, und fordert die Wahrung des Datenschutzes und die Gewährleistung der Persönlichkeitsrechte heraus. Auch der Staat erweitert fortwährend seine Befugnisse zur Verarbeitung personenbezogener Daten, sei ...
nicht berücksichtigt. Die Konferenz fordert die Bundesregierung auf, den Entwurf abzulehnen. Sie teilt die vom Bundesrat geäußerten Bedenken an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Speicherung der Passagierdaten. (1) RL 2004/82 EG v. 29.4.2004 Amtsbl. L 261 (2004) S. 24 ff., Richtlinie ...
Dokumente, Bilder, Video- oder Audiomaterial in NADIS gespeichert werden können und sollen. Auf die erheblichen Risiken von Recherchen in solch umfassenden Dateien hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder bereits frühzeitig mit ihrer Entschließung vom 4. November 2010 " ...
der Verwaltung im Sinne des Art. 53 Abs. 4 Satz 1 LV wesentlich beeinträchtigt würde (Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Januar 2016, Az.: LVG 6/15). Dieses Urteil des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt ist zu begrüßen. Hätte sich die Landesregierung mit ihrer Argumentation ...
Beteiligten und besonderen Dank richte ich an die Kolleginnen und Kollegen vor Ort für ihr Verständnis während der Baumaßnahmen.“Die Liegenschaft wird von den Polizeiinspektionen Magdeburg (PI MD) und Zentrale Dienste (PI ZD) genutzt. In dem heute übergebenen Gebäude mit einer Nutzfläche von gut 4 ...