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kulturpolitisches Signal unseres Landes.“ Die Neuauflage der Zuwendungsverträge sieht eine Erhöhung der individuellen Grundförderung für alle vertragsgebundenen Theater und Orchester vor. Die jährliche Dynamisierung in den Verträgen beträgt zunächst 6 Prozent und wird im Verlauf der Vertragslaufzeit auf 4 Prozent ...
an die PNR-Zentralstelle ihres Mitgliedstaats, die sie anschließend weiterleitet. (4) Ist ausnahmsweise ein Zugriff auf PNR-Daten erforderlich, um eine bestimmte und gegenwärtige Bedrohung im Zusammenhang mit terroristischen Straftaten oder schwerer Kriminalität abwehren zu können, so ist die PNR- Zentralstelle ...
einzelstaatlichen Stellen erlassenen Regelungen, dem Berufsgeheimnis unterliegt, oder durch sonstige Personen, die einer entsprechenden Geheimhaltungspflicht unterliegen. (4) Die Mitgliedstaaten können vorbehaltlich angemessener Garantien aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses entweder im Wege ...
und f) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung ...
in einem Fall nach Artikel 60 Absatz 4 einen maßgeblichen und begründeten Einspruch gegen einen Beschlussentwurf der federführenden Aufsichtsbehörde eingelegt hat und sich die federführende Aufsichtsbehörde dem Einspruch nicht angeschlossen hat oder den Einspruch als nicht maßgeblich oder nicht begründet ...
das sich im Vergleich zu den bisherigen Landesergebnissen im Bestbereich bewegt. Im Vorjahr war das Ergebnis nur marginal besser (2,22). Insgesamt waren 5.264 Schülerinnen und Schüler zur schriftlichen Prüfung an allgemeinbildenden Schulen zugelassen, 4.931 legten dort das Abitur erfolgreich ab, für 393 ...
das sich im Vergleich zu den bisherigen Landesergebnissen im Bestbereich bewegt. Im Vorjahr war das Ergebnis nur marginal besser (2,22). Insgesamt waren 5.264 Schülerinnen und Schüler zur schriftlichen Prüfung an allgemeinbildenden Schulen zugelassen, 4.931 legten dort das Abitur erfolgreich ab, für 393 ...
Mehr erfahren Minister Staatssekretäre Hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte Hauptpersonalrat Abteilung 1: Zentralabteilung Abteilung 2: Naturschutz, Wasserwirtschaft Abteilung 3: Energie, Nachhaltigkeit, Strukturwandel Abteilung 4 ...
wie heute und damit deutlich gemacht, dass nicht nur im Verhältnis Bürger-Staat das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung bedroht ist. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat wiederholt - zuletzt in ihrer Berliner Erklärung vom 4. April dieses Jahres - ...
der Nachweisung Landtagswahl 2006 Gewinn/Verlust zu 2002 Landtagswahl 2002 Zahl % %-Punkte % Wahlberechtigte, Wähler, Wahlbeteiligung Wahlberechtigte 342 Wähler/Wahlbeteiligung 1 162 47,4 -10,9 58,3 Erststimmen Ungültige Stimmen 4 2,5 1,0 1,5 Gültige Stimmen 158 97,5 -1,0 98,5 davon für CDU 59 37,3 4 ...