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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 IWG - Bearbeitung von Anfragen; Transparenz (1) Über Anfragen auf Weiterverwendung von Informationen entscheidet die öffentliche Stelle innerhalb von 20 Arbeitstagen nach Eingang ...
Schulungen zu wolfsabweisendem Herdenschutz 4. April oder 20. April 22.02.2024 Um den Schutz von Nutztieren vor Wölfen geht es bei einer eintägigen Schulung, die das Landesamt für Umweltschutz gemeinsam mit der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.6.4 Mehr Transparenz bei Krankenhaushygienedaten Bei der Entscheidung für oder gegen ein bestimmtes Krankenhaus spielen für Patientinnen ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.1 Thüringen: Rechtsgrundlagen für Informationsregister geschaffen Dass nicht nur die Stadtstaaten wie Hamburg und Bremen, ...
Schulungen zu wolfsabweisendem Herdenschutz 4. April oder 20. April 22.02.2024 Um den Schutz von Nutztieren vor Wölfen geht es bei einer eintägigen Schulung, die das Landesamt für Umweltschutz gemeinsam mit der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 13.4 Rechtmäßigkeit eines Gebührenbescheids nach dem neuen Kostenrecht Sachsen-Anhalt hat das Gebührenrecht für Anträge nach dem IZG LSA ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 VGV - Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (1) Auftraggeber nach § 98 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (nachfolgend GWB) haben bei der Vergabe ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 14.4 Beteiligung Dritter bei Zweifel am Vorliegen eines Ausschlussgrundes Ein häufiges Praxisproblem auch in Sachsen-Anhalt stellt ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 IFG - Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses (1) Der Antrag auf Informationszugang soll abgelehnt werden für Entwürfe zu Entscheidungen sowie Arbeiten und Beschlüsse ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 8.4 Das nachgebesserte E-Government-Gesetz Sachsen-Anhalt In meinem IV. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit ...