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VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 4.2 Prüfung von Ausländerbehörden Auch die Prüfung von Ausländerbehörden ging im Berichtszeitraum weiter. Mittlerweile hat der Landesbeauftragte den Eindruck gewonnen, dass ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 10.2.5 Kinderschutz Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2975; sog. Bundeskinderschutzgesetz) bezweckt, das Wohl ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Mit dem Landtag , insbesondere seinen Ausschüssen, bestanden vielfache Kontakte, insbesondere infolge ...
rechtlich gesichert. Im Bereich des Vogelschutzgebietes befindet sich das NSG „Großer Fallstein" , das NSG „Kleiner Fallstein" , das NSG „Osteroder Holz" sowie das NSG „Waldhaus" . Des Weiteren liegt es vollständig im LSG „Fallstein". Naturräumlich liegt das Fallsteingebiet innerhalb des nördlichen ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 10.2 Epidemiologie und Datenschutz In einer Denkschrift der Deutschen Forschungsgemeinschaft wurde u.a. auch gegenüber den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 20.2 Privatisierung des Maßregelvollzuges Das Land Sachsen-Anhalt hat mit Wirkung vom 01.01.2000 die Durchführung des Maßregelvollzuges privatisiert. Mit der SALUS gGmbH obliegt ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 15.2 Überprüfung der Kriminalakten Der Landesbeauftragte hat im Berichtszeitraum die 1997 begonnene Prüfung der Kriminalaktenhaltung, die Nutzung der Informationstechnik ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 16.2 Umsetzung der Beurteilungsrichtlinien Der Landesbeauftragte erhielt von einigen Mitarbeitern Oberster Landesbehörden zu Beginn der Berichtsperiode Eingaben zur Umsetzung ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Übersicht Kapitel 2.1. 2.1. Begriff und Bedeutung der Informationsfreiheit 2.1.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen 2.1.2 ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1. Begriff und Bedeutung der Informationsfreiheit Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gehört es zu den elementaren ...