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V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 19.2 Bevölkerungsstatistik Die Standesämter sind nach §§ 1, 2 und 6 BevStatG verpflichtet, bei Eheschließungen, Geburten, Sterbefällen, Todeserklärungen und gerichtlichen ...
die aber dem Stabsbereich Personal angegliedert sind. Zum anderen wurde über die auf gesetzlicher Grundlage eingerichtete "Hamburger Polizeikommission" berichtet. Diese Kommission, die aus ehrenamtlichen vom Senat berufenen Mitgliedern bestand, die in Ausübung ihrer Amtsbefugnisse an Aufträge und Weisungen nicht gebunden ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 11.2 Eingliederungsmanagement In seinem X. Tätigkeitsbericht (Nr. 18.4) hatte der Landesbeauftragte eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts dargestellt, deren ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 2.3 TTIP Die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) sowie das Trade ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 18.2 Personalmanagementsystem Der Landesbeauftragte hatte bereits im IX. Tätigkeitsbericht (Nr. 17.2) ausführlich zu den mit dem neuen landesweiten ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. ...
Pressemitteilungen des Oberlandesgerichts Naumburg Seite 1 von 16 1 2 3 4 Letzte Seite 19.12.2024 008/2024 Nachwuchs für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger startet am 19.12.2024 ins Amt! Am Oberlandesgericht Naumburg erhielten ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 7.2 Vorratsdatenspeicherung In seinem X. Tätigkeitsbericht (Nr. 25.1) berichtete der Landesbeauftragte darüber, dass das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 2. März ...