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III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 2.5 8. Internationale Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Berlin Vom 18. bis 20. September 2013 ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 16.2 Immunität von Mitgliedern des Landtages von Sachsen-Anhalt Das Ministerium der Justiz hat die Frage aufgeworfen, ob Artikel 58 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 JSchrG LSA - Verordnungsermächtigung (1) Das für die Justiz zuständige Ministerium bestimmt durch Rechtsverordnung das Nähere über die bei der Aufbewahrung von Schriftgut zu beachtenden ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 JSchrG LSA - Verordnungsermächtigung (1) Das für die Justiz zuständige Ministerium bestimmt durch Rechtsverordnung das Nähere über die bei der Aufbewahrung von Schriftgut zu beachtenden ...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 5.2. Ausstellung in der Gedenkstätte "Roter Ochse" Die Dauerausstellungen Politische Justiz | 1933-1945 | 1945-1989 in der Gedenkstätte "Roter Ochse" in Halle/Saale fanden besondere ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 4.2 IT-Planungsrat - spezifische Datenschutzthemen In Vorbereitung der aus dem IT -Staatsvertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG resultierenden Aufgaben wurde ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 6.1.2 Sichere Nutzung des nPA Wer die neuen Möglichkeiten des nPA nutzen möchte, benötigt eine Software aus dem Internet, die sogenannte AusweisApp, ...
Artikel 2 - Anwendung dieser Richtlinie auf EU-Flüge (1) Ein Mitgliedstaat, der entscheidet, diese Richtlinie auf Flüge innerhalb der Europäischen Union (EU-Flüge) anzuwenden, teilt dies der Kommission schriftlich mit. Ein Mitgliedstaat kann eine solche Mitteilung jederzeit ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 9.2 Übermittlung medizinischer Daten an die gesetzliche Krankenversicherung Eine gesetzliche Krankenversicherung forderte von einer Klinik die Kopie der Todesbescheinigung ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 2.3 Neue Kommunikationswege mit Bürgern und Behörden 2.3.1 Die Homepage des Landesbeauftragten im Intranet und im Internet Im zurückliegenden Berichtszeitraum ...