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IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 23.2. Kontrolle in Justizvollzugsanstalt: Licht und Schatten Der Landesbeauftragte kontrollierte im September 2007 eine Justizvollzugsanstalt. Auch nachdem ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 SpielO-VO - Zutrittsberechtigung (1) Zum Besuch der Spielsäle und Teilnahme an den Spielen sind Eintrittskarten erforderlich, die die Spielbanken zur Überwachung der Einhaltung der Spielverbote ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 VwRehaG - Folgeansprüche (1) Die Aufhebung oder die Feststellung der Rechtsstaatswidrigkeit einer Maßnahme nach § 1 begründet Ansprüche nach Maßgabe dieses Gesetzes. (2) Folgeansprüche ...
Empfehlungen für die Erfassung und Bewertung von Arten als Basis für das Monitoring nach Artikel 11 und 17 der FFH-Richtlinie in Deutschland © LAU Berichte des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt Sonderheft 2 (2006) ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 2.3 Dateienregister - Einsichts- und Auskunftsrecht der Bürger Seit nunmehr fünf Jahren führt der Landesbeauftragte das Register der automatisiert geführten Dateien ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.1 Thüringen: Rechtsgrundlagen für Informationsregister geschaffen Dass nicht nur die Stadtstaaten wie Hamburg und Bremen, ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 7.2 Die Novellierung der IZG LSA KostVO Mit Beschluss vom 4. Mai 2017 hatte der Landtag die Landesregierung auch gebeten, bis zum 31. Dezember ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.2.1. Verträge oder Versicherungsunterlagen sind amtliche Informationen In der Praxis stellte sich vor allem die Frage, ob Verträge ...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 2.5. Internet Homepage des Landesbeauftragten und Internetkontakt Der Landesbeauftragte berichtet regelmäßig über die Weiterentwicklung seiner Internetpräsenz ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 VIG - Anspruch auf Zugang zu Informationen (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes- oder Landesrecht zuständigen ...