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X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 24.1 PPP-Projekt Justizvollzugsanstalt Burg - Entwicklung/Sachstand In seinem VIII. und IX. Tätigkeitsbericht hatte der Landesbeauftragte bereits ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 19.1 Datenarchivierung bei der PD Ost - "Dessauer Staatsschutzaffäre" Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat auf Beschluss des Landtages vom 13. ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 10.1 Entschließung: „Soziale Teilhabe braucht konsequente Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften“ Eine offene und transparente ...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 5.1. Akten ehemaliger politischer Häftlinge in einer Gedenkstätte Seit Januar 2007 werden Gedenkstätten durch die Gedenkstättenstiftung des Landes verwaltet. Die Vertreter ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 3.3.1 Stellungnahme der IFK - eine erste Bewertung des Gesetzes Der Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes war zunächst ...
Anhang I_Schnittstellen_2016-11-24 bh (pdf-Datei 164 KB)
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 1 IT-NetzG - Gegenstand der Zusammenarbeit; Koordinierungsgremium (1) Der Bund errichtet zur Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder ein Verbindungsnetz. Bund ...
§ 1 Geschäftsordnung des Landtages - Rechte und Pflichten der Mitglieder des Landtages (1) Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (2) Die Mitglieder des Landtages sind verpflichtet, ...
Gedenkstätte Bernburg: Für Einzelbesucher:innen ab 1.Juni 2021 wieder geöffnet! 01.06.2021 © Sammlung Gedenkstätte Bernburg Sowohl die Dauerausstellung „Die Vernichtung der ´Unbrauchbaren`- NS-Gesundheits- und Rassenpolitik am Beispiel ...
Gedenkstätte Bernburg: Für Einzelbesucher:innen ab 1.Juni 2021 wieder geöffnet! 01.06.2021 © Sammlung Gedenkstätte Bernburg Sowohl die Dauerausstellung „Die Vernichtung der ´Unbrauchbaren`- NS-Gesundheits- und Rassenpolitik am Beispiel ...