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III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.7.1 Transparenz bei Sicherheitsbehörden Im Zusammenhang mit den Enthüllungen der umfassenden und anlasslosen Überwachungsmaßnahmen ...
Erkenntnisse statt. In diesem Zyklus wurden vor allem die Erfahrungen der zwischenzeitlichen Hochwasser der Jahre 2013 und 2017 berücksichtigt. 65 Risikogewässer/-gebiete mit einer Gesamtlänge von 1.855 Kilometern © LHW Sachsen-Anhalt Ergebnis der Aktualisierung ...
Erkenntnisse statt. In diesem Zyklus wurden vor allem die Erfahrungen der zwischenzeitlichen Hochwasser der Jahre 2013 und 2017 berücksichtigt. 65 Risikogewässer/-gebiete mit einer Gesamtlänge von 1.855 Kilometern © LHW Sachsen-Anhalt Ergebnis der Aktualisierung ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Übersicht Kapitel 2.1. 2.1. Begriff und Bedeutung der Informationsfreiheit 2.1.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen 2.1 ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 10.1 Die Evaluierung rückt näher § 15 IZG LSA bestimmt, dass die Auswirkungen dieses Gesetzes nach einem Erfahrungszeitraum von fünf ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.4.1 Das neue Kommunalverfassungsrecht Am 1. Juli 2014 ist das neue Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA 2014, 288) ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1. Begriff und Bedeutung der Informationsfreiheit Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gehört es zu den elementaren ...
220224_haaren_et-al-EE_Sachsen-Anhalt.pdf Fragen & Antworten 1. Wo kann man die Annahmen zu den Szenarien finden? Sämtliche Annahmen finden Sie in BfN Schriften 614 - Konkretisierung von Ansatzpunkten einer naturverträglichen Ausgestaltung der Energiewende, mit Blick auf strategische Stellschrauben. ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 7.1 Kostenregelungen im IZG LSA Mit dem Gesetz zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz (GVBl. LSA 2018, ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.8.1 Zugang zu Sitzungsunterlagen Eine Stadt hatte mich um Prüfung gebeten, ob ein sachkundiger Einwohner neben dem aus § 51 Abs. 4 Satz ...