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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 75 SGB XII - Einrichtungen und Dienste (1) Einrichtungen sind stationäre und teilstationäre Einrichtungen im Sinne von § 13. Die §§ 75 bis 80 finden auch für Dienste Anwendung, soweit ...
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Aktualisiert: 10:02 14.05.2025
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der Konformität mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben. Diese Regelungen legen auch fest, welche Informationen über das Produkt auf der Verpackung bzw. dem Behältnis aufgeführt werden müssen. Das dient u.a. dazu, den Verbraucher hinsichtlich der Anwendung, der Bestandteile, der Chargennummer ...
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Aktualisiert: 00:05 04.06.2025
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oder des Ordnungswidrigkeitenrechts (laufende Verfahren), muss ich Behörden und Petenten darauf aufmerksam machen, dass es sich um abschließende Sonderregelungen handelt, so dass das IZG LSA nicht zur Anwendung kommt. Dagegen hat die Rechtsprechung bereits entschieden, dass die Informations-freiheitsgesetze der Länder neben ...
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Aktualisiert: 02:27 01.06.2025
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Telefon: 034441 22-563 Internet: http://www.blk-onlinetv.de E-Mail: info@blk-onlinetv.de Verantwortlich: Steffen Barfuß Lizenzgebiete: Städte und Gemeinden Hohenmölsen, Granschütz, Tagewerben, Weißenfels, Naumburg, Freyburg, Zeitz, Bad Kösen, Braunsbedra, Lengefeld, Schönburg, Schulpforta, Leißling, ...
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Aktualisiert: 00:00 04.06.2025
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