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Funktionalität und Verbindlichkeit von Signatur und Authentisierung liegt sowohl im Interesse von Bürgerinnen und Bürgern als auch der Verwaltung und ist rechtlich geboten. Die unsachgemäße Anwendung oder in Kauf genommene Funktionsvermischung dieser Verfahren mindert die Transparenz, die Sicherheit ...
Der Rechtsanwalt hatte mich daraufhin um eine Prüfung der Rechtslage gebeten. Durch einen Antrag auf Informationszugang wird ein eigenständiges Verwaltungsverfahren eingeleitet, so dass die Vorschriften des VwVfG LSA Anwendung finden, sofern das IZG LSA – insbesondere in den §§ 7 bis 9 IZG LSA – ...
Der Rechtsanwalt hatte mich daraufhin um eine Prüfung der Rechtslage gebeten. Durch einen Antrag auf Informationszugang wird ein eigenständiges Verwaltungsverfahren eingeleitet, so dass die Vorschriften des VwVfG LSA Anwendung finden, sofern das IZG LSA – insbesondere in den §§ 7 bis 9 IZG LSA – ...
gezählt, in denen der Bezug zum UIG so stark war, dass ein Tätigwerden in Ermangelung einer Kontrollkompetenz nur begrenzt bzw. gar nicht mehr möglich war. Insbesondere häufen sich die Fälle, in denen sowohl der Antragsteller als auch die Behörde unzutreffend davon ausgehen, dass das IZG LSA zur Anwendung ...
wäre daher aus meiner Sicht hilfreich. Die Aufgaben und Befugnisse des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit entsprechen denen des Landesbeauftragten für den Datenschutz, § 12 Abs. 3 IZG LSA i.V.m. §§ 22 bis 24 DSG-LSA . Zu ihnen gehören somit die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA, ...
gezählt, in denen der Bezug zum UIG so stark war, dass ein Tätigwerden in Ermangelung einer Kontrollkompetenz nur begrenzt bzw. gar nicht mehr möglich war. Insbesondere häufen sich die Fälle, in denen sowohl der Antragsteller als auch die Behörde unzutreffend davon ausgehen, dass das IZG LSA zur Anwendung ...
wäre daher aus meiner Sicht hilfreich. Die Aufgaben und Befugnisse des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit entsprechen denen des Landesbeauftragten für den Datenschutz, § 12 Abs. 3 IZG LSA i.V.m. §§ 22 bis 24 DSG-LSA . Zu ihnen gehören somit die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA, ...
Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf, Altmarkkreis Salzwedel Projektzeitraum Seit 2010 Kontakt Bürgermeister der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf Michael Olm Telefon: 039000 9710 0 E-Mail: info(at)vg-beetzendorf.de Web: www.beetzendorf-diesdorf.de Zum Seitenanfang ...
Stellung bezogen. Diese Stellungnahme beinhaltet eine erste Prüfung des LAGB zur Anwendung der Ausschlusskriterien und der Mindestanforderungen in Hinblick auf die ausgewiesenen Teilgebiete und wird kontinuierlich fortgesetzt. Es werden Hinweise gegeben, welche Daten in den weiteren Prozess ...
noch einmal zusammengefasst: Durchführung von Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsvorschriften im Bereich des Pflanzenschutzes entsprechend der Kontrollkonzeption für Sachsen-Anhalt Überprüfung der sachkundigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln Durchführung von Kontrollen im Rahmen der Pflanzenbeschauverordnung bei Im- ...