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Entschließung der 63. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 7./ 8. März 2002 in Mainz Datenschutzgerechte Nutzung von E-Mail und anderen Internet-Diensten am Arbeitsplatz Die Arbeitsplätze mit Internet-Zugang sind so zu gestalten, dass keine oder möglichst wenige personenbezogene...
Weitere Aufgabenfelder der Gentechnik Anzeige- und Anmeldeverfahren Durchführung von Anzeige- und Anmeldeverfahren zu Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen der Sicherheitsstufen 1 oder 2 Genehmigungsverfahren Durchführung von Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen...
Anerkennung und Nutzungsgenehmigung von natürlichem Mineralwasser Natürliches Mineralwasser darf gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es amtlich anerkannt ist. Die Anerkennung als natürliches Mineralwasser und die Genehmigung seiner Nutzung erfolgen jeweils auf Antrag des Nutzungsberechtigten....
Erlaubnis zur Führung von Berufsbezeichnungen Wer eine Berufsbezeichnung in einem der nachfolgenden Gesundheitsfachberufe führen will, bedarf der Erlaubnis: Pflegefachmann/-frau Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger Krankenpflegehelfer Hebamme Pharmazeutisch-technischer Assistent Anästhesietechnischer...
EURORAI-Seminar in Brüssel 08.10.2024 Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm am 1. Oktober an einem internationalen Seminar der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit der „Rolle der Rechnungshöfe in Zeiten knapper Kassen“. Organisiert wurde die...
AG-Europa tagt in Bonn 29.01.2024 Die 21. Sitzung der AG Europa fand am 24./25. Januar in Nordrhein-Westfalen statt. Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter des Bundesrechnungshofes (BRH), der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) Italiens und der Ukraine sowie der deutschen Landesrechnungshöfe....
Beschwerde / Anfrage Die Landesbeauftragte verarbeitet Ihre mit der Beschwerde (siehe Art. 77 DS-GVO) oder Anfrage eingehenden personenbezogenen Daten und ggf. die des Beschwerdegegners sowie personenbezogene Daten von Dritten, die im Zusammenhang mit dem Gegenstand der Beschwerde oder Anfrage stehen,...
Entschließung der 84. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 7./8. November 2012 Reform der Sicherheitsbehörden: Der Datenschutz darf nicht auf der Strecke bleiben Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weist Versuche zurück, vermeintlich "überzogene"...
Das Standard-Datenschutzmodell (SDM) V.2.0a – Eine Methode zur Datenschutzberatung und -prüfung auf der Basis einheitlicher Gewährleistungsziele Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat mit der Version 2.0a eine grundlegend überarbeitete Version des Standard-Datenschutzmodelles...
Antragsverfahren zum Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" und die Voraussetzungen landesseitiger Ergänzungsförderung (Grundsätze) Inhalt Grundlagen I Ziele der Förderung, Rechtsgrundlage II Gegenstand der Förderung III Zuwendungsempfänger IV Zuwendungsvoraussetzungen V Sonstige...