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VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 20.12 "Task Force" nach § 197a SGB V Der Landesbeauftragte erörterte mit der AOK die Einsicht in Pflegedokumente im Rahmen der Prüfung der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V . Auf die...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.13 Einsicht in Unterlagen eines Gesundheitsamtes - Informantenschutz In der behördlichen Praxis spielt der Informantenschutz eine wichtige Rolle. Lehrreich ist folgender...
Alles eine Frage des Vertrauens © LpB LSA Download des Monitors als PDF mit Klick auf´s Bild Nichtwähler-Monitor beleuchtete erstmals die Gründe für Wahlverweigerung in Sachsen-Anhalt Die Zahl der Menschen, die am Wahltag zu Hause bleiben, ist in der Vergangenheit kontinuierlich gestiegen. Zwar hat...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 39e EStG - Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (1) Das Finanzamt teilt die nach den §§ 39 bis 39d sowie nach § 39f von ihm festzustellenden Lohnsteuerabzugsmerkmale dem Bundeszentralamt für Steuern zum Zweck der...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.13 Einsicht in Unterlagen eines Gesundheitsamtes - Informantenschutz In der behördlichen Praxis spielt der Informantenschutz eine wichtige Rolle. Lehrreich ist folgender...
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Dr. Harald von Bose Pressemitteilung vom 8. März 2010 Vereinbarkeit des Datenschutzes mit den Kontrollkompetenzen des Stadtrates bei einem anonymisierten Prüfungsbericht ("Schwarze Seiten von Löbejün") Von einem Mitglied der Fraktion der "Initiative...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 20.24 Einsichtnahme in Pflegedokumente in der Pflegeversicherung Auf der Grundlage der §§ 36 ff SGB XI werden durch die Pflegekassen häusliche Pflegeleistungen gewährt. Nach § 80 SGB XI regeln...
Anwendungshinweise zu § 12 IZG LSA - Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit (1) Jeder kann den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sich in seinen Rechten nach diesem Gesetz verletzt sieht. (2) Die Aufgabe des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit wird...
Dokumente, Vordrucke, Informationen Inhalt Förderanträge / Vordrucke Formulare zur Dokumentation der Projektauswahl Informations- und Kommunikationspflichten Protokolle der Großen LEADER/CLLD-Arbeitskreise FAQ-Dokument LEADER Termine des LEADER/CLLD-Netzwerks Förderanträge / Vordrucke Das Ministerium...
Anwendungshinweise zu § 12 IZG LSA - Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit (1) Jeder kann den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sich in seinen Rechten nach diesem Gesetz verletzt sieht. (2) Die Aufgabe des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit wird...