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X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 17.1 Prüfung des Landesrechnungshofs zu Aufwandsentschädigungen der Abgeordneten Aufgrund von zahlreichen Eingaben und Anfragen recherchierte der Landesbeauftragte zu Prüfungen des Landesrechnungshofs...

XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 6.1 Prüfung des Landesrechnungshofs bei Landtagsabgeordneten Im X. Tätigkeitsbericht (Nr. 17.1) hat der Landesbeauftragte zu Prüfungen der Landtagsverwaltung durch den Landesrechnungshof berichtet....

Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 17. Juni 1999 Parlamentarische Kontrolle von Lauschangriffen in den Bundesländern Bei der Einführung der Befugnis zum "Großen Lauschangriff" hat der Gesetzgeber im Grundgesetz ein Verfahren zur parlamentarischen Kontrolle weitreichender...

Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 126 GO LSA - Überörtliche Prüfung (1) Die überörtliche Prüfung der kreisangehörigen Gemeinden, der Verwaltungsgemeinschaften und der Verbandsgemeinden obliegt dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises als Gemeindeprüfungsamt....

Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 114 SGB XI - Örtliche Prüfung (1) Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung oder die von den Landesverbänden der Pflegekassen bestellten Sachverständigen sind in Wahrnehmung ihres Prüfauftrags nach § 112 Abs....

Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 90 LHO - Inhalt der Prüfung Die Prüfung erstreckt sich auf die Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze, insbesondere darauf, ob das Haushaltsgesetz und der Haushaltsplan...

Datensatz zur ersten Befragungswelle der FReDA-Studie veröffentlicht 19.07.2023 Wie gestaltet sich das Familienleben in Deutschland? Die Daten einer der größten Studien Deutschlands zu diesem Thema verraten es. ©  Adobe Stock | #605780610 Datensatz zur ersten Befragungswelle der FReDA-Studie veröffentlicht...

VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Übersicht Ziffer 19.4 19.4    Prüfung von Schulen 19.4.1 Datenverarbeitung durch Schulen 19.4.2 Zusammenarbeit mit Kindertagesstätten

VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 19.4    Prüfung von Schulen Im Berichtszeitraum hat der Landesbeauftragte in Grund- und Sekundarschulen vor Ort die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften überprüft. Insgesamt ist...

V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 20. Strafvollzug 20.1    Prüfung von Justizvollzugsanstalten Im Berichtszeitraum hat der Landesbeauftragte damit begonnen, die Justizvollzugsanstalten des Landes zu kontrollieren. Geprüft wurden...