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Aktuelle Projekte Der Bund hat zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen, eine fokussierte Begleitung für 16 OZG-Leistungen einzuführen. Das Hauptziel besteht darin, attraktive und flächendeckende Onlineangebote für diese zentralen Leistungen zu schaffen und gleichzeitig eine Vorbildfunktion für das föderale...
Entschließung der 65. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. März 2003 in Dresden TCPA darf nicht zur Aushebelung des Datenschutzes missbraucht werden Mit großer Skepsis sehen die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder die Pläne zur Entwicklung zentraler...
Liebe Leserinnen, liebe Leser, im aktuellen Newsletter dürfen wir Ihnen verkünden, dass ab sofort die Online-Dienste "Anmeldung zur Grundschule" und "Anmeldung zur ersten juristischen Prüfung" im Marktplatz für EfA-Leistungen für Sie verfügbar sind. Wir berichten außerdem über die OZG-Umsetzung in Kammern...
Aktuelle Projekte Der Bund hat zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen, eine fokussierte Begleitung für 16 OZG-Leistungen einzuführen. Das Hauptziel besteht darin, attraktive und flächendeckende Onlineangebote für diese zentralen Leistungen zu schaffen und gleichzeitig eine Vorbildfunktion für das föderale...
Zulassung von Kleinfahrzeugen Jedes Fahrzeug, welches im Geltungsbereich der Landesschifffahrts- und Hafenverordnung verkehrt muss gemäß § 15 Landesschifffahrts- und Hafenverordnung gekennzeichnet sein. Für Kleinfahrzeuge werden die Kennzeichen vom Landesverwaltungsamt ausgegeben. Es besteht aus den...
Mobilitätskonzept für zukünftigen High-Tech Park Magdeburg Die PTV-Group aus Karlsruhe hat den Zuschlag erhalten, im Auftrag des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt ein Mobilitätskonzept für den zukünftigen High-Tech Park (HTP) vor den Toren der Landeshauptstadt zu...
Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 5. September 2013 Keine umfassende und anlasslose Überwachung durch Nachrichtendienste! Zeit für Konsequenzen Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt fest, dass noch immer nicht alles...
Newsletter - Ausgabe 16 Sehr geehrte Damen und Herren, es war ein irritierender Moment, als Igor Levit, der weltberühmte Pianist (der im Übrigen auch zu den sogenannten Kontingentflüchtlingen zählt), sich im vollbesetzten Magdeburger Dom am 2. Juli für den Kaiser-Otto-Preis bedankte. Er bedanke sich...
Newsletter - Ausgabe 16 Sehr geehrte Damen und Herren, es war ein irritierender Moment, als Igor Levit, der weltberühmte Pianist (der im Übrigen auch zu den sogenannten Kontingentflüchtlingen zählt), sich im vollbesetzten Magdeburger Dom am 2. Juli für den Kaiser-Otto-Preis bedankte. Er bedanke sich...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.1.1 Vorbemerkung Der Gesetzgeber geht davon aus, dass in allen Angelegenheiten, die dem Bürgermeister, einem Gemeinderat oder einem ihrer Angehörigen i. S. d. § 31 Abs....