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Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:15 16.10.2024
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Fachtag Jugendliche in Ostdeutschland: Aktiv und Selbstorganisiert 03.06.2016 Wie können Politik und Zivilgesellschaft das Engagement unterstützen? Ostdeutsche Jugendliche leisten einen großartigen Beitrag für unsere demokratische Gesellschaft. Ihr zivilgesellschaftliches Engagement übersteigt das...
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Aktualisiert: 22:14 15.06.2023
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IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 21.17 Abdrucke aus dem Schuldnerverzeichnis Bereits in seinem II. Tätigkeitsbericht (S. 112 f) hat der Landesbeauftragte darauf hingewiesen, daß mit der Änderung der ZPO und der Einführung der...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 25.7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Im Rahmen des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages beschlossen die Ministerpräsidenten der Länder am 10. Juni 2010 eine Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 98b StPO (1) Der Abgleich und die Übermittlung der Daten dürfen nur durch das Gericht, bei Gefahr im Verzug auch durch die Staatsanwaltschaft angeordnet werden. Hat die Staatsanwaltschaft die Anordnung getroffen, so...
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Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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