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Entschließung der 48. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 26./27. September 1994 in Brandenburg Art. 12 Verbrechensbekämpfungsgesetz zur Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten Geheimdienstliche Informationsmacht und polizeiliche Exekutivbefugnisse müssen strikt getrennt...
DIE EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS IN SACHSEN-ANHALT Informationen rund um die ESI-Fonds in Sachsen-Anhalt Kurzmeldungen Seite 87 von 115 vorherige … 86 87 88 … nächste 31.05.2013 Arche Nebra & IDT Biologika in den EU-Nachrichten Mit gleich zwei unterschiedlichen Referenzprojekten des...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.15. Einsicht in Niederschriften über den nicht öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung Das Verhältnis des IZG LSA zu den Vorschriften der Gemeindeordnung des...
Wasserrahmenrichtlinie © Teleport GmbH Inhaltsverzeichnis Rahmendaten Gewässerschutz von der Quelle bis zur Mündung Prioritätenliste für Gewässer mit Altlasten Flüsse werden unter die Lupe genommen Rahmendaten Lage: Landesweit Gesamtanzahl Projekte: 30 Oberflächenwasserkörper Bislang eingesetzte Mittel:...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 12.4 Entschließung: „Auch die Verwaltungen der Landesparlamente sollen Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste proaktiv veröffentlichen!“ Nach der Rechtsprechung des...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 16.4 Pauschalpreise in Verträgen eines Landkreises hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern – Schutz fiskalischer Interessen? Ein Petent hatte im Jahr 2016 Zugang...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 3.5 Europäischer Gerichtshof: Verfallsdatum für Berufsgeheimnisse Wenig bekannt ist, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Verfallsdatum für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 8.5 Smart City / Smart Region „Smart City“ bzw. „Smart Region“ ist ein auch in Sachsen-Anhalt allmählich bekannt werdendes Thema. Dies gilt spätestens, seit die Staatssekretärin...
Projekt © GARDELEHRER GARDELEHRER - leben und lehren in Gardelegen In Gardelegen denkt man modern und engagiert sich für seine Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir leben miteinander und wollen uns gegenseitig unterstützen. Dazu hat die Stadt das Projekt der GARDELEHRER ins Leben gerufen. Wir wollen...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.5.1 Zugang zu Stellungnahmen der Ministerien gegenüber dem Petitionsausschuss Damit der Petitionsausschuss sachgerechte Entscheidungen treffen kann, muss er den der Petition...