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II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.5.1 Zugang zu Stellungnahmen der Ministerien gegenüber dem Petitionsausschuss Damit der Petitionsausschuss sachgerechte Entscheidungen treffen kann, muss er den der Petition...
Projekt © GARDELEHRER GARDELEHRER - leben und lehren in Gardelegen In Gardelegen denkt man modern und engagiert sich für seine Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir leben miteinander und wollen uns gegenseitig unterstützen. Dazu hat die Stadt das Projekt der GARDELEHRER ins Leben gerufen. Wir wollen...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 3.5 Europäischer Gerichtshof: Verfallsdatum für Berufsgeheimnisse Wenig bekannt ist, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Verfallsdatum für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 8.5 Smart City / Smart Region „Smart City“ bzw. „Smart Region“ ist ein auch in Sachsen-Anhalt allmählich bekannt werdendes Thema. Dies gilt spätestens, seit die Staatssekretärin...
Modellprojekte Die Modellprojekte entwickeln innovative Ansätze für präventiv-pädagogische Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Sie stärken die zivilgesellschaftlichen Strukturen und fördern das Engagement für Demokratie. Die Methoden und Materialien sollen nach der Erprobung in...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 30 DSG-LSA -Optisch-elektronische Beobachtung (1) Öffentliche Stellen dürfen öffentlich zugängliche Bereiche durch optisch-elektronische Einrichtungen beobachten, soweit dies zur Wahrnehmung des Hausrechts, zum...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 21.18 Datenschutz bei Notaren Nach der Änderung der Notarordnung durch das Dritte Gesetz zur Änderung der Bundesnotarordnung und anderer Gesetze vom 31.08.1998 (siehe III. Tätigkeitsbericht S....
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 22.18 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Zum 1. Januar 2010 sind die Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz auf die Landkreise und kreisfreien Städte übergegangen. Im Rahmen...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 4.17.8 Kameraattrappen Für einen Betroffenen oft nicht zu unterscheiden ist eine echte Überwachungskamera von einer täuschend echt aussehenden Attrappe. Tatsächlich kann von einer solchen Attrappe...
DIE EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS IN SACHSEN-ANHALT Informationen rund um die ESI-Fonds in Sachsen-Anhalt Kurzmeldungen Seite 13 von 115 vorherige … 12 13 14 … nächste © MF LSA 23.10.2020 4. Änderung des Operationellen Programms EFRE genehmigt Am 21. Oktober 2020 ist der vierte Änderungsantrag...