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Das erste EUDAMED-Modul „Akteursregistrierung - ACT“ ist am 1. Dezember 2020 gestartet. Die Europäische Kommission arbeitet mit Hochdruck an der Umsetzung der neuen EUDAMED-Datenbank, die die Transparenz und Koordinierung der Informationen über auf dem EU-Markt verfügbare Medizinprodukte verbessern...
Nudging als effektives Steuerungsinstrument in der Umweltpolitik? Untersuchung am Beispiel fleischarmen Lebensmittelkonsums in öffentlichen Einrichtungen. Von Paula Krollik veröffentlicht am 24. März 2022 Der Klimaschutz gehört zu den größten gesellschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit,...
Beschlüsse 2017 Beschluss 1 VK LSA 02/17 vom 09.05.2017 (nicht barrierefrei) § 16 EU Nr. 2 VOB/A i.V.m. § 13 EU Abs. 1 Nr. 5 VOB/A, § 97 Abs. 6 GWB Verstoß gegen drittschützendes materielles Vergaberecht Änderungen an den Vergabeunterlagen Ein fairer, transparenter und diskriminierungsfreier Wettbewerb...
Beschlüsse 2005 Beschluss VK 2 LVwA LSA 33/05 vom 31.01.2006, Kostenfestsetzungsbeschluss (nicht barrierefrei) Paragraph 1,2,13 und 14 RVG, Paragraph 80 VwVfG Festsetzung einer 2,0- fachen Geschäftsgebühr Kostenfestsetzung ist kein Vollstreckungstitel im Sinne der ZPO Beschluss VK 2 LVwA LSA 33/05 vom...
Aufzeichnung der gentechnische Arbeiten Über alle gentechnischen Arbeiten müssen Sie Aufzeichnungen führen, die den Kriterien der Gentechnikaufzeichnungsverordnung genügen (§ 6 Abs. 3 GenTG i.V.m §§ 2, 3 GenTAufzV). Folgende Angaben müssen enthalten sein: 1. Namen und Anschrift des Betreibers und Lage...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 9.8 Auskunft über Hygienepläne eines Krankenhauses In meinem II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich unter Nr. 5.6.4 dargestellt, dass sich die Konferenz...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1.3. Transparenzregelungen und Veröffentlichungspflichten Über den individualrechtlichen Informationszugangsanspruch hinaus haben die Gesetzgeber in Bund und Ländern begonnen,...
Liebe Besucherinnen und Besucher, © Ronny Hartmann Jochen Hollmann ich begrüße Sie herzlich auf der Internetpräsenz des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt und freue mich über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Als Inlandsnachrichtendienst sammeln und analysieren wir Informationen über extremistische...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 Übersicht Kapitel 17 17 Landtag 17.1 Prüfung des Landesrechnungshofs zu Aufwandsentschädigungen der Abgeordneten
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