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VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 3.6 Aus Einzelfällen der täglichen Beratungen Zuständigkeit Der Landesbeauftragte erhält viele Anrufe besorgter Bürger mit der Frage, ob bestimmte Verfahren datenschutzrechtlich zulässig...
Aktuelle Informationen zur 4. Runde der Lärmaktionsplanung 18.07.2024 Veröffentlichung des fertiggestellten Lärmaktionsplanes des Eisenbahnbundesamtes Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat am 17.07.2024 aufbauend auf die Ergebnisse der Lärmkartierung und eines zweistufigen Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahrens...
Zehn Maßnahmen zur Begrenzung irregulärer Migration In den ersten Wochen und Monaten des Jahres 2024 sind die Asylzugangszahlen im Vergleich zum Vorjahr zwar um rund 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Unter denen, die nach Deutschland und Sachsen-Anhalt gekommen sind, sind aber immer...
Anwendungshinweise zu § 7 IZG LSA - Antrag und Verfahren (1) Über den Antrag auf Informationszugang entscheidet die Stelle nach § 1 Abs. 1 Satz 1, die zur Verfügung über die begehrten Informationen berechtigt ist. Im Falle des § 1 Abs. 1 Satz 2 ist der Antrag an die Stelle nach § 1 Abs. 1 Satz 1 zu...
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Informationen für Grundstückseigentümer Inhaltsverzeichnis ELSTER Klick-Anleitung zur Erstellung der Grundsteuererklärung Häufig gestellte Fragen Grundsteuerwertbescheid vom Finanzamt Anzeigepflichten (Stand: Dezember 2024) Checkliste: Angaben in der Erklärung Was regelt das Grundsteuerreformgesetz?...
Inhaltsverzeichnis Regionalforum Magdeburg Regionalforum Halle Regionalforum Blankenburg Soziale Einrichtungen im Spannungsfeld von Energieeffizienz & Erneuerbaren Energien – Wege in eine klimaneutrale Zukunft! Energieeffizienz-Roadshow Stendal Regionalforum Köthen Regionalforum Altmark / Gut Zichtau...
Zehn Maßnahmen zur Begrenzung irregulärer Migration In den ersten Wochen und Monaten des Jahres 2024 sind die Asylzugangszahlen im Vergleich zum Vorjahr zwar um rund 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Unter denen, die nach Deutschland und Sachsen-Anhalt gekommen sind, sind aber immer...
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 14 GewO - Anzeigepflicht (1) Wer den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes oder den Betrieb einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle anfängt, muß dies der für den betreffenden Ort...