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Europäische Konferenz der Datenschutzbeauftragten vom 25. - 26. April 2005 in Krakau (Polen) Stellungnahme zu Strafverfolgung und Informationsaustausch in der EU Einführung Die Frühjahrskonferenz der Europäischen Datenschutzbehörden hat die folgende Stellungnahme verabschiedet: Entwurf eines Rahmenbeschlusses...
Beschlüsse 2020 3 VK LSA 01/20 vom 28.02.2020 §§ 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A, 6 b Abs. 4 S. 1 VOB/A; 15 Abs. 1 und 2 VOB/A Angebotsausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A Aufklärung gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A Verweigerung einer Aufklärung nach § 15 Abs. 2 VOB/A Die Nachweise i. S. des § 6 b Abs. 4 S. 1...
Wichtige Begriffe rund um das OZG Inhaltsverzeichnis Antrags- und Fallmanagementsystem (AFMS) Basisdienste Bürger- und Unternehmensservice Sachsen-Anhalt (BUS) Digitalisierungslabor (Digilab) Einer für Alle (EfA) Elektronische Verwaltungsleistungen E-Government-Angebote Fachreferent (FR) Föderales Informationsmanagement...
Organisations- und Rechtsformen Prinzipiell können Social Entrepreneurs in beliebiger Organisations- und Rechtsform auftreten und aktiv werden. Im Gegensatz zu einigen europäischen Ländern gibt es in Deutschland keine spezielle Rechtsform für Sozialunternehmertum. Um die eigens gewählte soziale Mission...
Wichtige Begriffe rund um das OZG Inhaltsverzeichnis Antrags- und Fallmanagementsystem (AFMS) Basisdienste Bürger- und Unternehmensservice Sachsen-Anhalt (BUS) Digitalisierungslabor (Digilab) Einer für Alle (EfA) Elektronische Verwaltungsleistungen E-Government-Angebote Fachreferent:in (FR) Föderales...
Beschlüsse 2020 3 VK LSA 01/20 vom 28.02.2020 §§ 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A, 6 b Abs. 4 S. 1 VOB/A; 15 Abs. 1 und 2 VOB/A Angebotsausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A Aufklärung gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A Verweigerung einer Aufklärung nach § 15 Abs. 2 VOB/A Die Nachweise i. S. des § 6 b Abs. 4 S. 1...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 18.3 Erweiterte Zentralregisterauskunft für Polizeibewerberauswahlverfahren Im IX. Tätigkeitsbericht (Nr. 17.8) hatte der Landesbeauftragte datenschutzrechtliche Bedenken gegenüber dem Polizeibewerberauswahlverfahren...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 110 TKG - Technische Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen § 110 TKG Technische Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen (1) Wer eine Telekommunikationsanlage betreibt, mit der Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit...
IX. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2007 - 31.03.2009 19.4. Videotechnik in der Justiz Nachdem am 10. September 2008 an den Landesbeauftragten ein Hinweis gegeben worden war, dass das Verhalten von Bediensteten am Zeiterfassungsgerät im Justizzentrum...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 14 GewO - Anzeigepflicht (1) Wer den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes oder den Betrieb einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle anfängt, muß dies der für den betreffenden Ort zuständigen...