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§ 12 IZG LSA - Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit (1) Jeder kann den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sich in seinen Rechten nach diesem Gesetz verletzt sieht. (2) Die Aufgabe des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit wird vom Landesbeauftragten...
Allgemeinverfügung des LVwA zur Impfung von Tieren gegen die Blauzungenkrankheit Allgemeinverfügung vom 13.12.2024 Den Rinderhaltern in Sachsen-Anhalt gegenüber wird die Duldung verfügt, die im Dezember 2024 bis April 2025 entnommenen BHV-1-Rinderblutproben zusätzlich auf BTV im Landesamt für Verbraucherschutz...
Landtag beschließt Kinderförderungsgesetz: Entlastung von Familien und Fachkräften in Kindertageseinrichtungen 17.12.2024 Der Landtag hat heute den von Familienministerin Petra Grimm-Benne eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. © AdobeStock/MS „Wir sorgen...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.5. Keine Einsicht in Dienstaufsichtsbeschwerden nach dem IZG LSA Zu den Fällen, die den Behörden in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten bereiten, gehört auch...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 9.9 Einsicht in Unterlagen zum Flughafen Magdeburg – UIG oder IZG In meinem II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass die...
§ 12 IZG LSA - Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit (1) Jeder kann den Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sich in seinen Rechten nach diesem Gesetz verletzt sieht. (2) Die Aufgabe des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit wird vom Landesbeauftragten...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.8.4 Live-Übertragungen von öffentlichen Gemeinderatssitzungen In meinem X. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz hatte ich unter Nr. 16.2 darauf verwiesen, dass die (Live-)Übertragung...
Geothermie - nutzbare Energie der Erde Potenziale des tieferen Untergrundes Literatur Schön (1990): Studie Geothermische Ressourcen des Landes Sachsen-Anhalt und Möglichkeiten ihrer Nutzung: Teil 1: Möglichkeiten der Nutzung thermaler Schichtwässer aus Aquiferen des Mesozoikums.- GFE GmbH; [unveröff.]....
Beschlüsse 2012 Beschluss 1 VK LSA 02/12 vom 17.07.2012 (nicht barrierefrei) Paragraf 6 Abs. 3 S. 3 VOL/A, Paragraf 3 Abs. 4 RettDG LSA, Paragraf 11 Abs. 1 Nr. 3 RettDG LSA, Paragraf 613a BGB keine Antragsbefugnis hinsichtlich Bemessung der Vorlaufzeit zwischen Ende Bindefrist u. Vertragsbeginn,...
Informationen zur Selbstüberwachungsverordnung Neben den Regelungen des Wasserhaushaltsgesetzes (§ 61 WHG -Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen) und des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (§ 82 WG LSA) zur Selbstüberwachung sind Regelungen zur Eigen- oder Selbstüberwachung...