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AG-Europa tagt in Bonn 29.01.2024 Die 21. Sitzung der AG Europa fand am 24./25. Januar in Nordrhein-Westfalen statt. Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter des Bundesrechnungshofes (BRH), der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) Italiens und der Ukraine sowie der deutschen Landesrechnungshöfe....
EURORAI-Seminar in Brüssel 08.10.2024 Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm am 1. Oktober an einem internationalen Seminar der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit der „Rolle der Rechnungshöfe in Zeiten knapper Kassen“. Organisiert wurde die...
LEADER/CLLD in der Förderphase 2014-2020 im Land Sachsen-Anhalt Das Land Sachsen-Anhalt kann auf 20 Jahre Erfahrung bei der Umsetzung von LEADER zurückblicken. Im abgeschlossenen Förderzeitraum bis 2014 war Sachsen-Anhalt nach Einschätzung der EU-Kommission bei der Umsetzung von LEADER eine „Vorzeigeregion“...
Das Landesamt für Verbraucherschutz führt gemeinsame Schwer-punktüberprüfung mit dem Zoll in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst durch Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt – Presseinformation 036/2020 Halle, 16. November 2020 Am 10. November 2020 fand eine...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.2. Keine Einschränkung des IZG LSA durch ministerielle Erlasse Dass sich die Behörden auf die neue Rechtslage erst noch einstellen müssen, zeigt folgender Fall. Ein...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.4.4 Eine erste Einschätzung - Optimierungsmöglichkeiten Dass die Landesregierung erste Schritte auf dem Weg zu einer Reform des IZG LSA noch vor der Evaluierung des Gesetzes...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.9 Ausschlussgrund - Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich noch festgestellt, dass sich nur wenige Eingaben...
Schulbuchprüfung Das Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt (LISA) führt im Auftrag des Bildungsministeriums die Prüfung und Zulassung von analogen und digitalen Schulbüchern für das Land Sachsen-Anhalt durch. Schulbücher für die allgemeinbildenden Schulen der Primarstufe...
Willkommen auf der Seite der Pflegeschulen in freier Trägerschaft! Auf dieser Seite finden Sie alle relevanten Informationen zu den rechtlichen Grundlagen für Pflegeschulen in freier Trägerschaft in Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus stellen wir Ihnen Formulare zur Beantragung der staatlichen Anerkennung,...
Wichtige Neuerungen und Unterschiede zum bisherigen Bundes-Heimgesetz Der Gesetzentwurf ist - zusammengefasst - insbesondere durch folgende wesentliche Neuerungen und Änderungen gegenüber dem bisherigen Heimgesetz gekennzeichnet: Einbeziehung und Ermöglichung neuer Wohnformen Schaffung von mehr Beratung,...