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Aktuelle Projekte Der Bund hat zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen, eine fokussierte Begleitung für 16 OZG-Leistungen einzuführen. Das Hauptziel besteht darin, attraktive und flächendeckende Onlineangebote für diese zentralen Leistungen zu schaffen und gleichzeitig eine Vorbildfunktion für das föderale...
Polizeiinspektion Magdeburg Polizeirevier Salzlandkreis © PD ST Nord Anschrift und Erreichbarkeit Franzstraße 35 06406 Bernburg Telefon: +49 (0)3471 - 379 0 E-Mail: prev-salzlandkreis(at)polizei.sachsen-anhalt.de Leiterin Polizeioberrätin Stephanie Hildebrandt (m.d.W.d.G.b.) Regionalbereichsbeamte:...
Mobilitätskonzept für zukünftigen High-Tech Park Magdeburg Die PTV-Group aus Karlsruhe hat den Zuschlag erhalten, im Auftrag des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt ein Mobilitätskonzept für den zukünftigen High-Tech Park (HTP) vor den Toren der Landeshauptstadt zu...
Zulassung von Kleinfahrzeugen Jedes Fahrzeug, welches im Geltungsbereich der Landesschifffahrts- und Hafenverordnung verkehrt muss gemäß § 15 Landesschifffahrts- und Hafenverordnung gekennzeichnet sein. Für Kleinfahrzeuge werden die Kennzeichen vom Landesverwaltungsamt ausgegeben. Es besteht aus den...
Zulassungsvoraussetzungen und Leistungsnachweise (§§ 9 ff. JAPrVO) Zur Prüfung wird zugelassen, wer ein rechtswissenschaftliches Studium von mindestens 4 Jahren absolviert hat (§ 5a Abs. 1 des Deutschen Richtergesetzes). Eine erfolgreich abgeschlossene...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 22 DSG-LSA - Aufgaben und Befugnisse (1) Der Landesbeauftragte für den Datenschutz kontrolliert bei den öffentlichen Stellen die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz....
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Dr. Harald von Bose Pressemitteilung vom 2. Februar 2011 Rechtswidrige Datenarchivierung bei der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost im Zusammenhang mit der "Dessauer Staatsschutzaffäre" Wie Presseberichten bereits zu entnehmen war, hat der 10. Parlamentarische...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 1 Entwicklung und Situation des Datenschutzes Social media, mobile computing, cloud computing, ubiquitous computing/ internet of everything – die Entwicklungen des Internets gehen ständig und nicht...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 3.4 Die Hygiene-Ampel - kommt sie nun oder nicht? Unter Nr. 3.7.1. meines I. Tätigkeitsberichts hatte ich ebenfalls dargestellt, dass das VIG nach der wohl h. M. die Einführung...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 8.1 Auskunftsrechte des Abgeordneten - Teil II In meinem II. Tätigkeitsbericht ( Nr. 6.4 ) hatte ich über das Verhältnis des IZG LSA zu den Auskunftsrechten der Abgeordneten...