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die finanzielle Beteiligung der Kommunen unter den Voraussetzungen des § 6 EEG 2023 der Regelfall ist, sollte eine Nichtzahlung immer mit einem Nachweis des Betreibers erfolgen, warum eine wirtschaftliche Unzumutbarkeit vorliegt.“ Beiblatt zum Mustervertrag (S. 14). Wenn der Anlagenbetreiber ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, teilgenommen. Aus Mecklenburg-Vorpommern war Marion Zinke, Abteilungsleiterin im Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, vertreten. Sie hat Minister Dr. Till Backhaus ersetzt, der kurzfristig ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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Auszeichnung des Landes Sachsen-Anhalt auf dem Gebiet der Musik. ©  Jens Lorenz Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra beglückwünscht den neuen Preisträger: „Jens Lorenz hat sich durch seine langjährige, erfolgreiche Tätigkeit ...
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Aktualisiert: 23:31 10.02.2026
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Unsere rechtlichen Grundlagen Der Landesrechnungshof ist eine selbständige oberste Landesbehörde. Die Senatsmitglieder besitzen den Schutz der richterlichen Unabhängigkeit. Diese Sonderstellung des Landesrechnungshofes soll gewährleisten, dass die Prüfungen ohne Einflussnahme ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Endspurt beim Ideenwettbewerb REVIERPIONIER – Einreichungen sind noch bis zum 16. Januar 2025 möglich! 08.01.2025 Die Staatskanzlei und das Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt laden auch in diesem Jahr Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, ...
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Aktualisiert: 09:39 08.02.2026
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Krankheiten, auch durch Krankenhäuser im Sinne des § 67, und von Tierseuchen; 4. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; 5. die Förderung von Kunst und Kultur; 6. die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; 7. die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich ...
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Aktualisiert: 09:39 08.02.2026
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Alle News zum Strukturwandel Endspurt beim Ideenwettbewerb REVIERPIONIER – Einreichungen sind noch bis zum 16. Januar 2025 möglich! 08.01.2025 Die Staatskanzlei und das Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt laden auch in diesem Jahr Bürgerinnen ...
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Aktualisiert: 09:39 08.02.2026
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bestmöglich auf eine Lebens- und Arbeitswelt vorbereitet werden, die wir als ‚Kultur der Digitalität‘ bereits in Teilen erleben. Dazu ist es notwendig, die Digitalisierung in den Schulen ganzheitlich und nachhaltig zu gestalten, die Lehrkräfte auf diesem Weg zu unterstützen und auch die Bildungsinhalte ...
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Aktualisiert: 03:04 08.02.2026
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bestmöglich auf eine Lebens- und Arbeitswelt vorbereitet werden, die wir als ‚Kultur der Digitalität‘ bereits in Teilen erleben. Dazu ist es notwendig, die Digitalisierung in den Schulen ganzheitlich und nachhaltig zu gestalten, die Lehrkräfte auf diesem Weg zu unterstützen und auch die Bildungsinhalte ...
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Aktualisiert: 00:49 08.02.2026
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Finanziell bedürftigen Personen steht die Beratungshilfe zur Verfügung. Sollten Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten zur Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen können, kann Ihnen Prozesskostenhilfe gewährt werden. Über diesen Link erhalten ...
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Aktualisiert: 02:09 26.01.2025
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