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- 14:30 Uhr Fr. 08:30 - 12:30 Uhr Die ehrenamtlichen Richter werden gebeten, die Entschädigungsformulare vollständig ausgefüllt in den Briefkasten an der Infostelle einzuwerfen. Für Zeugen gilt dies nur nach Kassenschluss. Sicherheitshinweise Berücksichtigen ...
richterlichen Geschäftsverteilungsplan . Service © MJ LSA Sie möchten wissen, was eine Apostille ist? Dann werden Sie in dieser Rubrik fündig. Antworten auf Fragen zu juristischem Beistand und vielem mehr finden Sie im Justizportal . Eine Übersicht ...
werden digitale Dokumentationen (Fotos, Fotoserien, Videos, Reels, Storys, Collagen, …) mit Hintergrundinformationen zum Thema „Hochwassermarken“. Es sollen Recherchen (Zeitzeugenbefragung, Schadensdokumentation o. ä.) angestellt werden, welche die zugrundeliegenden Hochwasserereignisse in Form von Berichten ...
und Ausländerbeauftragten rufen auf zu einem klaren gesellschaftlichen Signal, um die zunehmende Verrohung der politischen Kultur und die Ausbreitung des Rechtsextremismus zu stoppen. Zum Schutz unserer Demokratie braucht es neben notwendigen Sicherheitsmaßnahmen eine stärkere Präventionsarbeit gegen Rassismus, ...
den Bericht zur Evaluierung des EGovG des Bundes vorgelegt (BT-Drs. 19/10310) und bestätigt, dass ein zweites Open-Data-Gesetz kommen soll, ohne einen konkreten Zeitrahmen zu nennen. Trotzdem hat die Open-Data-Regelung eine gewisse Vorbildfunktion für die Länder entfaltet. Die Bundesregierung ...
noch Sachsen-Anhalt entziehen können. Ein Kernargument – insbesondere der EU – für Open Data ist dabei das gewaltige wirtschaftliche Potential staatlicher Daten, das derzeit nicht zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger genutzt wird (vgl. meinen Aufsatz: „Open Data – Chancen und Grenzen“ in: Think Cross – Change Media, ...
wieder die Frage, ob die Entgelte, die eine Behörde mit einem Unternehmen vereinbart hat, rechtlich als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu qualifizieren sind. Dies wird oft vorschnell bejaht (vgl. auch Nrn. 16.4 und 16.10 dieses Berichts): Nach der ständigen Rechtsprechung sind unter Betriebs- ...
Bergbaufolgelandschaft Geiseltal Größe : 1.156,00 ha Landkreis : Saalekreis Codierung : NSG0368___ Verordnung : VO v. 08.02.2005 (Amtsblatt d. LVwA 3(2005) v. 15.03.2005) zuletzt geändert mit Berichtigung vom 15.11. 2005 (Amtsbl. d. Landesverwaltungsamtes ...
werden nur gewährt, wenn das Projekt unmittelbar der Verbesserung der Sicherheit, Abwicklung, Wirtschaftlichkeit und Attraktivität des Schienengüterverkehrs dient, konkrete und nachhaltige Verlagerungseffekte von Anteilen des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zur Folge haben bzw. die weitere Gewährleistung ...
die rechtlichen Einheiten, die ihren wirtschaftlichen Schwerpunkt im Straßenbau haben, insgesamt 32,4 Mill. EUR, das waren 11,7 % mehr als 2023. Dies entsprach etwa gut 1/4 des gesamten Investitionsvolumens der rechtlichen Einheiten des Bauhauptgewerbes in Sachsen-Anhalt im Berichtsjahr 2024. ...