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Bundestag nach Maßgabe von Änderungen. Abstimmung ST: ➢ Enthaltung zu allen Abstimmungen - FJ - K - 2 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes - Aufnahme von Nachtzieltechnik (ohne Eingangsformel) gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG Antrag des Landes Hessen Drucksache 203/25 Drucksache 203/1/25 ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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(+21 % gegenüber dem Vorjahr) bei einem Anteil von 19 % am Energieverbrauch, gefolgt vom Stromverbrauch (16 %). Über 1/7 (35 Mill. GJ) des Energieverbrauchs in Sachsen-Anhalt entfiel auf Strom, dies entsprach 9 741 Mill. kWh. Die Verbräuche von erneuerbaren Energieträgern und Wärme lagen ...
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Aktualisiert: 02:09 13.02.2026
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Ermessensausübung weiter konkretisiert. Nach Auffassung des Gerichts darf dem Abgabenschuldner die Einsicht in die Abrechnungsunterlagen vor Klageerhebung regelmäßig nicht verwehrt werden, sofern Verhältnisse Dritter unberührt bleiben (VG Potsdam, Beschluss vom 17. Dezember 2009, Az.: 12 K 1853/07). Verweigert ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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entfaltet (VG Berlin, Urteil vom 25. Februar 2016, Az.: 2 K 180.14) Dementsprechend hat das Verwaltungsgericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Nr. 4 IFG des Bundes verneint. In einer nachgehenden Entscheidung, die zum Zeitpunkt der Prüfung des Falles noch nicht vorlag, hat das OVG ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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Informationszugangs ausgesprochen hat ( LT-Drs. 6/849 , 66 kByte ). In diesem betont der Landtag, dass ein effektiver Schutz geistigen Eigentums nur unter Gewährleistung einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz gesichert sei, und bringt seine Bedenken über die mangelnde Transparenz beim Zustandekommen des ACTA ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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besaß jedoch kein Recht, gegen den Staat zu klagen. https://landesarchiv.sachsen-anhalt.de/onlineangebote/quellennah/heft-04/thema-06/thema-06/ 91 K o m m u n al w ah le n im M ai 1 9 8 9 Die vorliegende „Eingabe“ zur Luftbelastung an das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft ...
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Aktualisiert: 02:09 13.02.2026
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zur Vorratshaltung im Tierreich ergänzt. Weitere Infos erhalten Sie auf:  Projektübersicht - Landschaftspflegeverein Mittleres Elstertal e.V. (lpvzeitz.de)   Anreise Die Naturerlebnisstation befindet sich auf dem „Waldspielplatz Breitenbach“ südlich von Breitenbach an der K2220 in Richtung Lonzig. ...
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Aktualisiert: 00:06 20.02.2026
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(R*K*L*S): Feldblöcke >15t/ha/a Siedlungsgefährdung: Hangrinnen oberhalb Siedlungen (Einzelflächen) Gewässergefährdung: Hangrinnen mit Siedlungs- und Gewässeranschluss 30m Puffer um Gewässer (Betrieb) nahezu Verdopplung der Kulissenfläche auf 56% Thüringer Ackerflächen! 17 Zielwertberechnung mittels ABAG ...
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Aktualisiert: 01:32 29.08.2025
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wird, kommt das GeoLab.MV zum Einsatz, um interessierten Schülerinnen und Schülern Einblicke in den Arbeitsplatz Erde zu gewähren. (K. Langer, Koordinierungsstelle für Geoinformationswesen der GDI-MV, Landesamt für innere Verwaltung, Lübecker Straße 287, 19059 Schwerin) Abb.1: Schüler bearbeiten ...
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Aktualisiert: 02:36 15.02.2026
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