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Es ersetzt das bisherige Transsexuellengesetz und ermöglicht den Betroffenen, diese Änderungen selbstbestimmt und ohne medizinische Gutachten oder gerichtliche Entscheidungen vorzunehmen. Hochschulgesetz Sachsen-Anhalt (HSG LSA) Das Hochschulgesetz von Sachsen-Anhalt enthält Bestimmungen, ...
Projekttage Die pädagogischen Angebote richten sich an Schülerinnen und Schüler aller Schulformen ab der 9. Klasse. Bei Besuchen von Schülergruppen bis zur 8. Klasse bitten wir die Lehrer um vorherige Rücksprache, um auf die Schüler abgestimmte Angebote vorbereiten zu können. ...
als Teil der Stelle, die deren Mitglieder beruft. 3Zu den informationspflichtigen Stellen gehören nicht a) die obersten Bundesbehörden, soweit und solange sie im Rahmen der Gesetzgebung tätig werden, und b) Gerichte des Bundes, soweit sie nicht Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen; 2. ...
der Landeshauptstadt Magdeburg ist ersichtlich unzutreffend. Nach § 2 Abs. 1 UIG zählen zu den informationspflichtigen Stellen i. S. d. Gesetzes die Regierung und andere öffentliche Stellen. Nicht vom UIG erfasst werden die Gerichte, soweit sie nicht Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausführen sowie ...
dass die Beschaffung neuer Software zu teuer sein könnte, dürfte der Boden entzogen worden sein. Wenn ein Land nämlich neue Software anschafft, wird die Funktionsfähigkeit der Verwaltung nicht beeinträchtigt, sondern verbessert. Das Gericht hat klargestellt, dass sich die Landesregierung ...
Ermessensausübung weiter konkretisiert. Nach Auffassung des Gerichts darf dem Abgabenschuldner die Einsicht in die Abrechnungsunterlagen vor Klageerhebung regelmäßig nicht verwehrt werden, sofern Verhältnisse Dritter unberührt bleiben (VG Potsdam, Beschluss vom 17. Dezember 2009, Az.: 12 K 1853/07). Verweigert ...
-Abkommens zum Ausdruck. Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass es zu einer gerichtlichen Klärung der Grundrechtskonformität des Abkommens niemals gekommen ist, da der Druck der Bevölkerung, das Abkommen zu stoppen, zu groß war. Aufgrund der massiven Proteste in Deutschland gegen das Abkommen ...
die Internetregistereinsicht auch außerhalb der gerichtlichen Geschäftszeiten täglich rund um die Uhr - ohne zeitliche Einschränkung - zur Verfügung. Kosten Die Kosten für den Abruf betragen je Registerblatt 4,50 Euro. Als Abruf eines Registerblattes gilt dabei jeder einzelne Aufruf (aktuell, ...
Zukunftszentrum Halle (Saale) © Richter Musikowski Architekten/ST raum a. Landschaftsarchitektur Bis 2030 soll das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und europäische Transformation auf dem Riebeckplatz in Halle (Saale) entstehen. Die Hansestadt ...
Abteilung 1: Verwaltung Björn Dittrich, Abteilungsleiter Telefon: +49 345 5247-564 bdittrich(at)lda.stk.sachsen-anhalt.de Bewerbungen sind direkt an die Personalstelle zu richten: Annika Schady Telefon: +49 345 5247-593 aschady(at)lda.stk.sachsen-anhalt.de Abteilung 2: Bau- ...