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vorläufig untersagt wurde, die Stelle einer Direktorin/eines Direktors mit der vom Kuratorium im bisherigen Verfahren ausgewählten Person zu besetzen. Nach Auffassung des Gerichts, das auch im Hauptsacheverfahren entscheiden würde, war eines der Kriterien im Anforderungsprofil für den künftigen Vorstand ...
soll er mit insgesamt rund 800 g Metamphetamin gehandelt haben. Bei der Flucht vor der Polizei soll der Angeklagte bis zu 160 km/h auf Landstraßen gefahren soll. Erst nachdem der Angeklagte anhielt und zu Fuß weiter zu flüchten versuchte soll ihn die Polizei vorläufig festgenommen haben. Das Gericht ...
Der Sachschaden beläuft sich auf rund 30.000 Euro. Die L47 musste zeitweise voll gesperrt werden. 67 Einsatzkräfte der Feuerwehr waren vor Ort. Die Brandursache ist derzeit noch unklar. Ermittlungen wurden dazu aufgenommen. Verkehrslage Fahren unter dem Einfluss von Alkohol Barleben/ L47/ ...
geknüpft; insbesondere müssen Rechteinhabende eine richterliche Anordnung erwirken. Jedoch lassen die europarechtlichen Vorgaben den Mitgliedstaaten zugunsten des Datenschutzes so viel Spielraum, dass Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis vermieden werden können. Das Bundesverfassungsgericht hat betont, dass ...
In Akten befinden sich auch Daten von Personen, gegen die sich die behördlichen Maßnahmen nicht als Zielperson richten. Auch wer als unbescholtene Bürgerin oder unbescholtener Bürger unwissentlich Kontakt mit einer Zielperson hatte und beiläufig in den Akten genannt wird, wird nun gezielt elektronisch ...
das Erforderlichkeitsprinzip zu stärken (etwa durch die Pflicht zur unverzüglichen Reduzierung der erhobenen Daten auf das zur Strafverfolgung oder gerichtlichen Auseinandersetzung Erforderliche) sowie die Löschungsvorschrift des § 101 Abs. 8 StPO zu präzisieren. ...
verbrachten. Zur Bergung des Fahrzeuges wurde die Freiwillige Feuerwehr hinzugezogen. Während der der Unfallaufnahme war die K 2354 für etwa eine Stunde voll gesperrt. Datum 1751241600 137/2025 Polizeiinspektion Halle (Saale) Polizeirevier Mansfeld-Südharz Friedensstraße 07 06295 Eisleben Tel: (03476) ...
Die Unfallstelle wurde durch die eingesetzten Kräfte für den Zeitraum der Unfallaufnahme voll gesperrt. Ein Rettungshubschrauber und die Freiwillige Feuerwehr Volkstedt kamen ebenfalls zum Einsatz. Datum 1750982400 136/2025 Polizeiinspektion Halle (Saale) Polizeirevier Mansfeld-Südharz ...
geregelt hat, bis zum 8. August voll gesperrt werden. Die Zufahrt von der Geschwister-Scholl-Straße zum Breitenfelder Weg ist weiterhin gewährleistet. Lediglich für den Asphalteinbau im Kreuzungsbereich – voraussichtlich in der Zeit vom 25. bis 28.07. – ist auch hier für wenige Tage eine Vollsperrung ...
Naturschutzmaßnahmen © MF LSA Die Maßnahmen zum Schutz der Natur richten sich vorwiegend an dem europäischen Netz des Schutzgebietssystems Natura 2000 und an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie aus. Im Mittelpunkt stehen sowohl ...