Finden in Sachsen-Anhalt

internationale Geschichte mitgestaltet haben: Eugen Schiffer (1860–1954) ©  bpk/Kunstbibliothek, SMB Eugen Schiffer Der nationalliberale Reichsvizekanzler, der Richter in Magdeburg war und bereits in den 1920er Jahren Justizreformen anmahnte, die bis heute ...

in Sachsen-Anhalt. Das Programm richte sich an Kinder und Jugendliche aller Schulklassen von der ersten Klasse bis zur Berufsschule sowie an deren Eltern und das Lehrpersonal. Lehrergesundheit fördern MindMatters werde von Lehrkräften selbstständig im Unterricht umgesetzt. Neben diversen Materialien ...

zur "Online-Durchsuchung" vom 27.02.2008 den Gesetzgeber erneut verpflichtet, den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung zu gewährleisten. Diese Vorgabe des Gerichts gilt nicht nur für eine etwaige gesetzliche Regelung zur "Online-Durchsuchung", sondern für alle Eingriffsmaßnahmen. Die Datenschutzbeauftragten ...

zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten vom 02. März 2010 (1 BvR 256/08) hatte das Gericht gemahnt, dass Gesetze, die auf eine möglichst flächendeckende vorsorgliche Speicherung aller für die Strafverfolgung oder Gefahrenprävention nützlichen Daten zielen, mit der Verfassung unvereinbar sind. Die Konferenz ...

vor solchen Datenübermittlungen festgehalten wird. Ferner sollte der Gesetzgeber festlegen, daß die Berichte der Schlichtungsstellen an Staatsanwaltschaft und Gericht nur für Zwecke der Rechtspflege verwendet werden dürfen. Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen den Schlichtungsstellen und den am "Täter-Opfer-Ausgleich" ...

67. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 25./26. März 2004 in Saarbrücken Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder schließt sich voll inhaltlich der folgenden Entschließung an: Entschließung der Internationalen Konferenz ...

des § 2 Abs. 4 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) sowie Verkehrsanlagen und ihre Nebenanlagen, ausgenommen das Zubehör öffentlicher Straßen nach Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA), unab- hängig von baurechtlichen Vorschriften zu er- richten, 3. Ver- ...

mit dem Themenschwerpunkt „Regionales“. Nach der Anreise am 04. Februar stand der 05. Februar mit einem vollen Tagesprogramm zunächst im Zeichen eines Informationsbesuchs bei der Europäischen Kommission (KOM) im Charlemagne-Gebäude. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde es ermöglicht, sich mit verschiedenen ...

ereignete sich in den frühen Morgenstunden des 24.01.2026 in der Marktstraße eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei jungen Männern. Ein 22-Jähriger wurde dabei so schwer verletzt, dass er stationär in einer Klinik, aufgenommen werden musste. Aktuell richten sich die Ermittlungen ...

sind nur zuzulassen, wenn der Kläger die Verspätung genügend entschuldigt. Dies gilt nicht, wenn es mit geringem Aufwand möglich ist, den Sachverhalt auch ohne Mitwirkung des Klägers zu ermitteln. Der Entschuldigungsgrund ist auf Verlangen des Gerichts glaubhaft zu machen. Die Anfechtungsklage gegen den vorstehenden ...