Seite 169 von 4633 | ( 46330 Treffer )
Sortieren nach
des Oberlandesgerichts Naumburg hat durch zwei am heutigen Tage verkündete Urteile den Klägern Schadensersatz wegen unerlaubter Datenverarbeitung durch Unternehmen des Meta-Konzerns zugesprochen. Meta konnte nach den Feststellungen des Senats… weiterlesen 04.02.2026 004/2026 Neue Richter ...
ausschließlich von der Richterin oder vom Richter befragt, es sei denn die Richterin oder der Richter gestatten eine unmittelbare Befragung durch eine andere Person, sofern ein Nachteil für das Wohl der Zeugin oder des Zeugen nicht zu befürchten ist. Ein Ausschluss der Öffentlichkeit wird durch das Gericht ...
des Oberlandesgerichts Naumburg hat durch zwei am heutigen Tage verkündete Urteile den Klägern Schadensersatz wegen unerlaubter Datenverarbeitung durch Unternehmen des Meta-Konzerns zugesprochen. Meta konnte nach den Feststellungen des Senats… weiterlesen 04.02.2026 004/2026 Neue Richter ...
Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen bei der Hansestadt Salzwedel abgegeben werden. Stellungnahmen per E-Mail sind zu richten an stadtplanung@salzwedel.de, sowie auch über das Beteiligungsportal des Landes Sachsen-Anhalt unter folgendem Link: ...
keine Weisungen erteilen. Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges ...
213–217 darunter: für ausländische Kinder und Jugendliche ............................. 218–222 223–227 228–232 233–237 E Anrufungen und Entscheidungen des Familien- gerichts wegen Gefährdungen des Kindeswohls 1 Anrufungen des Familiengerichts wegen Gefährdungen des Kindeswohls 5 Anzahl ...
Ehrenbeamten, Richterinnen, Richter sowie für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger der in § 1 des Landesbeamtengesetzes aufgeführten Dienstherren. (3) Die §§ 3a und 3c gelten für 1. Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte, 2. Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte, ...
Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz erklärt beispielsweise Wasserstoffprojekte bis 2045 zum „überragenden öffentlichen Interesse“. Dieser Status verleiht ihnen in behördlichen und gerichtlichen Abwägungen Vorrang und stärkt die Rechtssicherheit für Leitungen, Elektrolyseure und Speicherinfrastruktur. Künftig müssen zudem sämtliche ...
Übersicht Lebensraum Wiese Die Wiese ist voller Farben, Geräusche und Gerüche und bietet erstaunlich vielen Tier- und Pflanzenarten eine Heimat. Mit Becherlupen und Mikroskopen gehen wir auf Entdeckertour und erforschen den Mikrokosmos Wiese. Mit dem Bau ...
mit Finanzminister Michael Richter insgesamt 36 neue Dienstwagen, entsprechende E-Ladesäulen sowie zwei weitere E-Kräder an die Kolleginnen und Kollegen der Polizei übergeben. Die 14 elektrischen Funkstreifenwagen Mercedes-Benz eVito und 22 elektrischen zivilen Fahrzeuge BMW iX1 sollen in der gesamten Landespolizei, ...