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Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Thüringen sowie Berlin (Ost)1 ' Berlin (Ost) erfasst den räumlichen Teil des Landes Berlin, in dem ab 3. Oktober 1990 das Grundgesetz eingeführt worden ist. 1 Au szu g T ari fve rtr ag Au szu g T ari fve rtr ag §2 I. Erhöhung der Tarifsätze, ...
Einschließlich Ladestrom für batteriebetriebene Züge. 1 2 3 083 Seite 1083 Jahreserhebung über Stromabsatz und Erlöse in der Elektrizitätsversorgung für das Jahr 2025 Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (B Stat G)1 und nach der Datenschutz-Grundverordnung (E U) 2016 /679 (D S-G V O)2 Zweck, Art ...
Statistik des öffentlichen Finanzvermögens (Gemeinden und Gemeindeverbände) Seite 1FV Statistik des öffentlichen Finanzvermögens FV Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (B Stat G)1 1 2 Den Wortlaut der nationalen Rechtsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung finden ...
teilweise Überschneidung e: einstweilig sichergestellt +: eingeschlossen (Das gemeldete Natura 2000-Gebiet umschließt das Schutzgebiet) g: geplant -: umfassend (das Schutzgebiet ist größer als das gemeldete Natura 2000-Gebiet) s: Schattenlisten, z.B. Verbandslisten /: angrenzend =: deckungsgleich ...
aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz - GwG) und verpflichtet in Deutschland tätige Wirtschaftsakteure, bei der Geldwäscheprävention aktiv mitzuwirken. Lohnsteuerhilfevereine und Geldwäsche Seit dem 1. Januar 2020 gehören Lohnsteuerhilfevereine nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 GwG zum Kreis der Verpflichteten ...
(BNatSchG) allgemeine Zugriffs- und Störverbote festgelegt. Ausnahmen davon wie die Handstraußregelung und die genehmigungsabhängige gewerbsmäßige Entnahme wildlebender Pflanzen sind in § 39 Absätze 3 und 4 BNatSchG gefasst. § 39 Absatz 5 enthält Regelungen zum Schutz bestimmter ...
Statistik der Kinder- und Jugendhilfe Teil III.5: Statistik über Personen in Großtagespflegestellen und die dort betreuten Kinder Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (B Stat G)1 und nach der Datenschutz-Grundverordnung (E U) 2016 /679 (D S-G V O)2 Zweck, Art und Umfang der Erhebung Zweck ...
Ergänzende Vertragsbedingungen zu den §§ 11, 12, 13, 14, 17 und 18 des Tariftreue- und Vergabegesetz Sachsen-Anhalt (TVergG LSA) 1. Hinsichtlich des persönlichen Anwendungsbereiches des vergabespezifischen Mindeststundenentgeltes, gemäß § 11 Abs. 3 TVergG LSA, findet § 22 Abs. 1 bis 3 ...
verantwortlich. Bezeichnung Inhalt Merkblatt StrRehaG Hier erhalten Sie umfassende Hinweise zum Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) Merkblatt VwRehG/BerRehaG Hier erhalten Sie umfassende Hinweise zum Verwaltungsrechtlichen und Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG ...
zur Marktüberwachung hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben des Batteriegesetzes Bearbeitungsstand: 24.11.2016 Anhang II – Leitfaden – BattG Bearbeitungstand: 24.11.2016 2 Anhang II – Leitfaden – BattG Bearbeitungstand: 24.11.2016 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung und Zielstellung ...