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Mindesthäufigkeit TOC m AFS t TNb m Pges m BSB5 m Chlorid m 3. Es ist ein Jahresbericht nach Anlage 2 Nummer 3 zu § 3 Abs. 1 Satz 2 bis 5 der AbwV zu erstellen. 4. Die Messungen der Parameter nach 2. sind nach den Analyse- und Messverfahren nach Anlage 1 der AbwV oder nach behördlich anerkannten ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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der Alarmierung ist als entsprechendes Formular als Anlage 1 beigefügt. Aus Gründen des Datenschutzes werden die ausgefüllten Formulare getrennt von diesem Konzept in den zuständigen Behörden, bei den Führungskräften und deren Stellvertretern für ihren Zuständigkeitsbereich vorgehalten. Stand: 20.01.2025 11 ...
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Aktualisiert: 03:42 01.08.2025
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mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ (2013/C 25/01) vom 26.01.2013, hier Rd.Nr. (78) b), sind private Investoren ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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Bauplanungsrecht a) Privilegierung im Außenbereich: Dass Anlagen der Intensivtierhaltung Vorhaben sein können, die wegen ihrer nachteiligen Wirkung auf die Umgebung nur im Außenbereich ausgeführt werden sollen und deshalb nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert sind, ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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und Artikel 81 ) Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ( Volksabstimmungsgesetz - VAbstG)  Volksabstimmungsverordnung (VAbstVO) - Anlage 2b der VAbstVO - Anlage 3 der VAbstVO  Merkblatt "Informationen zum Datenschutz" Weiterführende ...
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Aktualisiert: 00:07 22.02.2026
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Entschließung der 7. Internationalen Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten vom 4. bis 5. Oktober 2011 in Ottawa (Kanada) Mehr Transparenz ist eine internationale Aufgabe Transparenz ist eine essenzielle, unverzichtbare Voraussetzung für eine gelebte Demokratie. Demokratie und Rechtsstaat können...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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und Bewerberaufstellung - Anlage Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter Anschriften der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter für die Landtagswahl Informationen zur Wahlkreiseinteilung  Wahlkreiseinteilung  (zu § 10 Abs.1 Satz 3 LWG) Kartografische Darstellung ...
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Aktualisiert: 00:07 22.02.2026
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mit bis zu 30 v. H. der zuwendungsfähigen Personal- und Sachausgaben. Die Zuwendung wird in der Regel höchstens für einen Zeitraum von bis zu drei Jahren gewährt. Dokumente für die Antragstellung Antrag auf Gewährung einer Zuwendung Anlage Ausgaben- und Finanzierungsplan Anlage Zeichnungsberechtigung ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Erosionen, auf Basis von bereits bestehenden Konzepten und Planungen), insbesondere: 1. die Errichtung kommunaler Anlagen des technischen Hochwasserschutzes, 2. die Errichtung von Lagern zur Unterbringung von ortsgebundenen und ortsungebundenen Schutzsystemen des Hochwasserschutzes als Teil ...
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Aktualisiert: 00:00 16.01.2026
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für gemeinschaftliche oder öffentliche Anlagen erhalten (§§ 39 und 40 FlurbG) oder deren Grenzen geändert werden (§ 58 Abs. 2 FlurbG); c) Wasser- und Bodenverbände, deren Gebiet mit dem Flurbereinigungsgebiet räumlich zusammenhängt und dieses beeinflusst oder von ihm beeinflusst wird; d) Inhaber von Rechten ...
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Aktualisiert: 04:06 17.12.2025
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