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1996, 1 AK 4/96 Vergleiche EuGH, Urteil vom 29. Juni 2016, C-486/14; Urteil vom 12. Mai 2021, C-505/19; Urteil vom 28. Oktober 2022, C-435/22; BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 19. Mai 2022, 2 BvR 1110/21 OLG Naumburg, Vorlagebeschluss vom 01.11.2023, 1 AR 119/22 Leitsatz: Zur Strafbarkeit wegen ...
Bekanntmachungen des Jahres 2021 November 2021 Nr. 1 Zimmermann Entsorgung GmbH & Co. KG Antragsgegenstand: wesentliche Änderung der Anlage zur chemischen Behandlung von flüssigen Abfallstoffen Hier: Erhöhung der Zwischenlagerkapazität auf 4.183 Tonnen ...
die Anlage von Pufferstreifen zwischen Gewässerufer und landwirtschaftlicher Nutzfläche, - die Durchführung ggf. notwendiger Gewässerunterhaltungsmaßnahmen in gestaffelter bzw. schonender und an den jeweiligen Standort und an das Schutzgut angepasster Form, - die Vermeidung starker Verschilfung ...
und Datum des Befähigungs scheins nach §§ 20 SprengG anstehende Behörde: genaue Ortsangabe: Anlass: Auftaggeber/ Veranstalter: Datum: Uhrzeit: 3. Entfernungen zu besonders brandempfindlichen Gebäuden und Anlagen imC(rc0^<VA 4. Art und Umfang des Feuerwerks: Kategorie Kaliber mm Art des Feuerwerkskörpers ...
Telefon: Telefax: E-Mail: Arbeitnehmervertretung (Betriebs- oder Personalrat, Mitarbeitervertretung): Vorsitzende/r: Telefon: 2. Angaben zur Person mit besonderem Kündigungsschutz und zur Schutzzeit Name: Vorname: Anschrift: Entbindungstermin (tatsächlicher oder voraussichtlicher): Bei Fehlgeburt ...
und Toleranz in Sachsen-Anhalt am 23. Mai 2005 im Landtag von Sachsen-Anhalt Anlage zur Gründungsresolution: Mit den nachfolgend bereitgestellten Formularen können Sie Ihre Zustimmung zur Gründungsresolution des "Netzwerkes für Demokratie und Toleranz" sowie Ihre Bereitschaft zur Mitarbeit ...
Photovoltaik-Freiflächenanlagen werden drei Euro je Kilowatt Nennleistung fällig. Bei Windkraftanlagen mit einer Leistung von fünf Megawatt können die Kommunen mit jährlichen Erträgen von 30.000 Euro pro Anlage rechnen, bei PV-Freiflächenanlagen mit einem Megawatt-Peak würden 3.000 Euro anfallen. „Das Akzeptanz- ...
Anlage: 4.1.3 1 MUSTERGLIEDERUNG EINES FACHBEITRAGES – PRÜFUNG EINHALTUNG DES VERSCHLECHTERUNGSVERBOTES AM BEISPIEL EINER ABWASSEREINLEITUNG 1. EINFÜHRUNG 1.1 Veranlassung und Zielstellung 1.2. Rechtliche Grundlagen • EU-WRRL: Verschlechterungsverbot, Verbesserungsgebot (Art. 4 WRRL) • WHG ...
sind und die von Men- schen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu 1 2 3 Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt FÜ R IH RE U NT ER LA GE N MBB 2025Seite 2 dienen. Auf die Umschließung durch Wände kommt es nicht an, die Überdachung allein ist ausreichend. ...
Gewässer 2. Ordnung Unterhaltungsbeiträge Mehrkosten Anlagen zur Wasserabführung Deiche Schleusen Das Abflussverhalten natürlicher Gewässer mit wechselnden Abflüssen befindet sich in einem Fließgleichgewicht. Solche Gewässer haben einen sehr geringen ...