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Dachzeile: Polizeimeldung Polizeiinspektion Stendal Überschrift: Berichtszeitraum 01.02.2025Keyword Katgorie: Anreissertext: Tötungsdelikt Genthin Inhalt Nachtrag zu den Meldungen der Polizeiinspektion Stendal 01 // 02/ 2025 Anordnung der Untersuchungshaft Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stendal...
Dachzeile: Finanzausgleich Überschrift: Besondere Bedarfszuweisungen für kreisangehörige GemeindenKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Ein aktueller Runderlass des Ministeriums der Finanzen regelt, dass kreisangehörige Gemeinden, die durch die Umsetzung des horizontalen Gutachtens mit dem Finanzausgleichsgesetz...
Beschlüsse 2012 Beschluss 2 VK LSA 43/12 vom 25.04.2013 (nicht barrierefrei) Paragraf 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB, Paragraf 7 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A, Paragraf 114 Abs. 1 S. 2 GWB keine Rügeobliegenheit hinsichtlich der Uneindeutigkeit der Vergabeunterlagen mehrdeutige Leistungsbeschreibung Wiederholung...
Kontaktaufnahme per E-Mail 31.03.2025 Anfragen zur elektronischen Kontaktaufnahme bzw. zur Einrichtung eines Online-Zugangs gemäß Onlinezugangsgesetz (OZG) Obwohl sich das OZG an Bürger/innen und Unternehmen mit ihren Anliegen gegenüber der Verwaltung richtet und somit nicht auf Leistungen aus Arbeitsverträgen...
nicht rechtzeitig, nicht vollständig oder nicht wahrheitsgemäß erteilt oder – entgegen § 15 Absatz 3 B Stat G eine Antwort nicht in der vorgeschriebenen Form erteilt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden. 1 Den Wortlaut der nationalen Rechtsvorschriften ...
Dachzeile: Überschrift: Automatisch gespeicherter EntwurfKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Das Bundeszentralamt für Steuern beginnt in diesem Herbst damit an jedes Unternehmen die neue Wirtschafts-Identifikationsnummer zu vergeben. Diese Nummer erhalten alle, die in Deutschland wirtschaftlich...
Parkerleichterung/ Sonderparkgenehmigung Nutzung von Parkplätzen mit Rollstuhlfahrersymbol Schwerbehinderte Menschen mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen aG im Ausweis) Blindheit ( Bl ) sowie mit beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder vergleichbaren Funktionseinschränkungen haben...
Verfahren nach Klageerhebung Wenn beim Sozialgericht (SG) eine Klage eingeht, leitet das Gericht die Klageschrift an den Gegner (z.B. das Jobcenter, die Krankenkasse usw.) weiter und bittet ihn um eine Stellungnahme . In der Regel bittet es ihn auch, seine Verwaltungsakten zu übersenden, damit diese...
Name, Anschrift des Zuwendungsempfängers Empfänger: Sozialagentur Sachsen-Anhalt Geschäftsbereich 5 Magdeburger Straße 38 06112 Halle (Saale) Einfacher Verwendungsnachweis für die Förderung einer Maßnahme gemäß der Richtlinie über die Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Weiterentwicklung der...
Erhaltung sich die Bundesrepublik 1992 vertraglich verpflichtet hat? Schon deshalb verbietet sich jede Form der Bilder- und Denkmals- stürmerei. Aber sind kontextualisierende kritische Bemerkungen am jeweiligen Ort ei- gentlich tabu bzw. nicht sogar geboten? Man denke nur an die offenkundigen Defizite ...