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1 Erledigte Beschlüsse Stand 20.12.2023 Landesverwaltungsamt - Landesjugendamt - Geschäftsstelle des LJHA Halle, den 19.12.2023 Tel. 0345/514-1627 501.1.1 Heike Koch Übersicht über die erledigten Beschlüsse des Landesjugendhilfeausschusses in der 8. Amtsperiode Beschlüsse aus 7. Amtsperiode aus Sitzung...
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Berlin, den 22. März 2024 des Landes Sachsen-Anhalt Vertretung des Landes beim Bund Referat 51 bundesrat@lv.stk.sachsen-anhalt.de 1042. Sitzung des Bundesrates am 22. März 2024: Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST) Beginn...
15 Absatz 3 B Stat G eine Antwort nicht in der vorgeschriebenen Form erteilt oder – entgegen § 11a Absatz 2 Satz 1 B Stat G ein dort genanntes Verfahren nicht nutzt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden. Nach § 15 Absatz 7 B Stat G haben Widerspruch ...
https://www.gesetze-im-internet.de/ https://eur-lex.europa.eu/ KOM 2024Seite 2 – entgegen § 15 Absatz 3 B Stat G eine Antwort nicht in der vorgeschriebenen Form erteilt oder – entgegen § 11a Absatz 2 Satz 1 B Stat G ein dort genanntes Verfahren nicht nutzt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro ...
die Energie (in Form von Gas, Strom oder ähnlichem) überwiegend für den privaten Eigenverbrauch im Haushalt beziehen. Letztverbraucher, deren Jahresverbrauch von Energie für berufliche, landwirtschaftliche oder gewerbliche Zwecke 10 000 kWh nicht übersteigt, zählen ebenfalls zu dieser Gruppe. 13 ...
SGB VIII, sofern sie vorrangig außer halb der Familie erfolgen, – Erziehung in einer Tagesgruppe (nach § 32 SGB VIII), – Vollzeitpflege (nach § 33 SGB VIII), – Erziehung in einem Heim oder einer sonstigen betreuten Wohn form (nach § 34 SGB VIII), – Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (nach § ...
Prüfschema zum IZG LSA A. Vorüberlegung: Anwendbarkeit des IZG LSA I. Vorrang spezialgesetzlicher Auskunftsvorschriften, § 1 Abs. 3 IZG LSA II. Anwendbarkeit neben § 1 VwVfG LSA i.V.m. § 29 VwVfG sowie § 25 SGB X B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Antrag gem. § § 1 Abs. 2 S. 2, 7 Abs 1 S. 1 IZG Formlos Keine...
An den Deutscher Tierschutzbund e.V. Landesverband Sachsen-Anhalt Anlage zum Antrag auf Gewährung einer Übernahme der Ausgaben für die der Kastration von freilebenden herrenlosen Katzen Anlage 2 (zur Leistungsbeschreibung) z.Hd. Mirjam Karl-Sy Nicolaiplatz 1 39124 Magdeburg Nicht vom/von der Antragsteller/in...
Terminübersicht für die Gesamtschulen 2025/26 Wann Termin fortlaufend Abgabetermin für Anträge auf Förderung internationaler Schüleraustausch im Rahmen von Schulpartnerschaften: Landesförderung 1. April, 1. September und 1. November Beginn des Vorbereitungsdienstes für Lehramtsanwärterinnen oder Lehramtsanwärter...
Terminübersicht für die Gemeinschaftsschulen 2025/26 Wann Termin fortlaufend Abgabetermin für Anträge auf Förderung internationaler Schüleraustausch im Rahmen von Schulpartnerschaften: Landesförderung 1. April, 1. September und 1. November Beginn des Vorbereitungsdienstes für Lehramtsanwärterinnen oder...