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der Nutzer eines Rechners Daten nur in verschlüsselter Form ablegt, können solche Daten im Rahmen einer „Online- Durchsuchung“ gegebenenfalls in unverschlüsselter Form erhoben werden. Denn durch die Infiltration des Rechners kann die Behörde in der Weise auf die Daten zu- greifen wie der Nutzer ...
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Aktualisiert: 04:07 17.12.2025
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der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung verstoßen. Die Leistungsbeschreibung darf im Interesse vergleichbarer Ergebnisse keinen Bieter im Unklaren lassen, welche Leistung er in welcher Form und zu welchen Bedingungen anbieten soll. Allein die Tatsache, dass die Angebotspreise für die einzelnen ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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und männlicher Form. § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 07.07.2014 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Ver- dienstausfall und Fahrtkosten für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und sonstige ...
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Aktualisiert: 10:14 04.06.2025
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von der Aus kunftspflicht berufen, wenn alle an der Gesellschaft Beteiligten Existenzgründe rinnen/Existenzgründer sind. Nach § 9 Absatz 3 Prod Gew Stat G sind Existenzgründerinnen/Existenzgründer natürliche Personen, die eine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit in Form einer Neugründung, einer Übernahme ...
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Aktualisiert: 05:09 19.12.2025
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Informationen zu Art und Umfang der Tätigkeit eines Notars. Auf dieser Seite  können Sie auch einen Notar in Ihrer Nähe suchen. Bundesrecht Hinweise zum Bundesrecht Gesetze-im-Internet Bundesrechtsanwaltskammer Bundesrechtsanwaltskammer Formulare, Muster und Merkblätter Neben sachsen-anhaltinischen ...
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Aktualisiert: 02:09 26.01.2025
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erhoben haben, er- örtert werden. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Un- terschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), gilt für das Verfahren derjenige Unterzeichner als Vertreter der übrigen Einwender, ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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GiLDE GmbH Gilde GmbH Antrag auf Planänderung nach §§ 52 und 57a BBergG zur Erweiterung des Kiessandtagebaus Burg-Sachsenkamm Antrag auf Planänderung nach §§ 52 und 57a BBergG zur Erweiterung des Kiessandtagebaus Burg - Sachsenkamm Anlage 7 Umweltverträglichkeitsstudie / UVP-Bericht (Dr. Dorstewitz und...
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Aktualisiert: 23:45 10.01.2026
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werden. Damit sollen Familien, die in verdeckter Armut leben, gezielt erreicht und nachhaltiger unterstützt werden. Die Wirksamkeit dieser bis 31.12.2022 befristeten Regelung soll bis 31.07.2022 evaluiert werden.  Des Weiteren ist eine Vereinfachung der Formulare für den neuen Kinderzuschlag-Antrag, ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Unternehmen UVD-Roboter geliefert, das eine Ausschreibung für Notbeschaffungen gewonnen hat. Krankenhäuser in der EU, die COVID-19-Patienten behandeln, können nach wie vor Interesse an einem Desinfektionsroboter bekunden, indem sie  dieses Online-Formular  ausfüllen. • fs Quelle PM KOM Aus unserer ...
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Aktualisiert: 06:36 28.01.2026
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Novelle von 2007 erheblich erweitert. Stipendien für junge Hochschulabsolvent / -innen sind eher selten. Flüchtlin- ge und Spätaussiedler kommen für eine Förderung nach den RL-GF-H in Frage. Das Horizonteprogramm für zugewanderte Lehrer läuft in der bis- herigen Form aus. Ob und in welcher Form ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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